Texte fürs Blog

Meine tägliche Depression heute

Kollateralschaden Demokratie — Von Albrecht von Lucke

(…) Tatsächlich geht die zunehmende Politikabstinenz, die sich als Wahlenthaltung bemerkbar macht, mittlerweile weit über die hinlänglich bekannte Politikverdrossenheit hinaus – und droht die Demokratie als solche zu untergraben. Die Zustimmung zur parlamentarischen Demokratie ist in großem Umfang, und nicht mehr nur in Ostdeutschland, rückläufig. Das demokratische „System“ wird zunehmend insgesamt als untauglich wahrgenommen. Radikale Formen antidemokratischer Systemopposition sind die Folge. (…)

„Die Linke“ an der Wegscheide — Von Albert Scharenberg

(…) Das zentrale Dilemma in den Auseinandersetzungen zwischen Pragmatikern und Fundamentalisten, Ost und West, ehemaligen SED- und ehemaligen SPD-Mitgliedern, Linkspartei.PDS und WASG ist dabei die Unfähigkeit, den Herausforderungen inhaltlich produktiv zu begegnen. Stattdessen regiert strategische Flickschusterei. Als hätte die Geschichte der bundesdeutschen Linken nicht hinreichend deutlich gemacht, dass Differenzen über mögliche Regierungsbeteiligungen im besten Sinne des Wortes „undogmatisch“, am konkreten Einzelfall, ausgetragen werden müssen, begegnet man sich in der jeweiligen Trutzburg vermeintlicher „Alternativlosigkeit“. Regierungsbeteiligung sei eine „strategische Selbstverständlichkeit“, meinen die einen; sie sei „politischer Selbstmord“, tönen die anderen.(…)

Ganz normal rechts — Von Annett Mängel

(…) Doch bei alledem bleibt eines unbestritten: Kein Rechtsextremismus-Sonderprogramm, und sei es noch so gut, kann wettmachen, was an öffentlichen Aufgaben vernachlässigt oder aufgegeben wird. Eine ausreichende Finanzierung sozialer, kultureller und bildungspolitischer Angebote bleibt deshalb unabdingbar – vor allem in den für Rechtsextremismus besonders anfälligen, wirtschaftlich schwachen Gegenden. Andernfalls bleiben alle gut gemeinten Programme zwar notwendig, aber doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. (…)

50 Jahre Blätter.

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