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Pauschalvergütungen fürs Netz

Langsam formieren sich die Verfechter des Prinzips der Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke im Internet. Ganz druckfrisch ist eine Stellungnahme unter dem Titel “Kompensation ohne Kontrolle” (Stellungnahme zum Zweiten Korb der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes) ander beteiligt sind: privatkopie.net, Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.(FIfF), Netzwerk Neue Medien, Chaos Computer Club, FoeBuD e.V., Attac, AG Wissensallmende und freier Informationsfluss und ODEM — Online-Demonstrations-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter [12 Seiten als PDF].

Diese Stellungnahme steht unter dem Haupt-Motto: “Keep it simple”, was sich vor allem auf die Frage nach der privaten Vervielfältigung bezieht. Wer, wann in Zukunft noch Kopien zu privaten Zwecken anfertigen darf, wird immer weniger durchschaubar. Das ist auf jeden Fall richtig. Die eine Konsequenz wäre eben die Einführung jener Pauschalabgaben.

Andere Rechtsgelehrte fordern auch ein Simplifizierung dieses problematischen Absatzes im Urheberrecht. Sie kommen aber zu einem ganz anderen Ergebnis. Im Sinne der Vereinfachung sind sie im wesentlichen für die Abschaffung der Ausnahmeregelungen und damit im Prinzip für ein Verbot der sogenannten Privatkopien. So zum Beispiel Günter Poll und Thorsten Braun in der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht (4/2004) in einer Analyse mit dem Titel “Privatkopien ohne Ende oder Ende der Privatkopie?”. Dass Thorsten Braun zu diesem Ergebnis kommt, verwundert nicht. Ist er doch zugleich Syndikus der Deutschen Phonoverbände, deren Mitgliedern aus allerlei Gründen der Arsch auf Grundeis geht. Ihr Fazit:
Ein gerechter Ausgleich findet nicht statt. Die Schranke muss auf ein erträgliches Maß zurückgeschraubt werden. Dies beinhaltet auch die Option einer Rückführung der digitalen Privatkopie auf ein Exclusivrecht ggf. zeitlich begrenzt (Fenster-Lösung), jedenfalls eine Begrenzung auf die traditionelle Sicherungskopie von einer eigenen Original-Vorlage unter Ausschluss von Online-Quellen.
Zu einem ähnlichen Ergebnis kommt in der gleichen Ausgabe der Zeitschrift für Urheber- und Medienrecht der Leipziger Professor Christian Berger. In seinem Text “Die Neuregelung der Privatkopie in §53 Abs.1 UrhG im Spannungsverhältnis von geistigem Eigentum, technischen Schutzmaßnahmen und Informationsfreiheit” kommt er bei der im Prizip gleichen Fragstellung wie der Unterstützer von “Kompensation ohne Kontrolle” zu gegenteiligen Ergebnissen. Sein Fazit:
Der Gesetzgeber sollte tun, was aufgrund des geänderten technischen Umfelds zum Schutze der Urheberrechte, nicht nur an Musik, sondern an allen digitalisierbaren Werken erforderlich ist. Er ist gut beraten, wenn er sich für ein Verbot der digitalen Privatkopie ausspricht und damit den neuen technischen Gegebenheiten Rechnung trägt. ...

Die Privatkopie auf analoge Trägermedien sollte hingegen zulässig bleiben, um den Zugang zu Informationen und zu Kulturgüter zu ermöglichen. Damit ist zugleich eine klare Trennlinie zwischen digitaler und analoger Nutzung gezogen.
Und das emfinde ich schon als starken Tobak. Sicher hat er damit Recht, dass auch analoge Trägermedien den Zugang zu Kulturgütern ermöglicht. Das ist in meiner Generation auch so Usus gewesen. Mitschnitte auf Kassette aus dem Radio, Fotokopien von Büchern etc. pp.

Was mir aber gar nicht einleuchtet: Das geschützte Werk bleibt doch schutzwürdig, egal ob analog oder digital. Oder gibt es da dann ein Zweiklassensystem? Ob ich mir ein Streichquartett von der Schallplatte auf Kassette kopiere oder von CD auf den Computer, es bleibt doch urheberrechtlich das Werk einer schöpferischen Person (sofern es überhaupt geschützt ist oder geschützt werden will!). Die Analyse Bergers geht nicht mehr vom “Werk” und dessen “Schöpfer” aus sondern von seinem Leiden am Kopieren. Also von der Nutzung durch Leute, die keine Nutzungsrechte eigens eingeholt haben. Dafür ist es meines Erachtens unerheblich, ob etwas schnell und “verlustfrei” kopiert werden kann oder nicht. Die vorgeschlagene Trennlinie macht alles nur komplizierter, statt einfacher. Entweder richtig verbieten oder richtig erlauben. Lösungen in der Mitte helfen wenig.

[Nachtrag: Egal, wie schnell man eine Sache kopiert hat, ein Musikstück kann ich vernünftigerweise immer nur einmal zur gleichen Zeit hören. Wenn eine Kopie auf verschiedenen Trägermaterialen kopiert ist, hören kann ich solche Musik nur einmal. Oder andersherum: Selbst wenn ich mir ein Stück Musik auf 20 verschiedene Orte kopiere, hören tu ich es überall nur einfach. Klar, ich kann die Original-CD in meinen CD-Player einlegen, dann in das Computerlaufwerk, ins Autoradio etc.. Die Nutzung ist doch davon unabhängig. Die eine kopierte Datei höre ich mir vielleicht nur einmal an, die Original-CD zwanzigmal hintereinander. Und was hat der Urheber davon? Der hat nichts davon, ob ich mir sein Stück keinmal oder 100mal anhöre.

Man muss sich da nichts vormachen. Das Urheberrecht ist nicht die Lösung sondern nur eine Krücke. Es hat vor allem den Zweck, Urheber vor wirtschaftlicher und kommerzieller Ausnutzung zu schützen. Es soll schützen vor illegaler wirtschaftlicher Verwendung (also dass eine Plattenfirma wie Universal sich alles so zusammenkrallt wie sie es möchte und aus kreativen Leitungen Gewinne für sich schöpft, nicht vor privater nichtkommerzieller Nutzung.)

Eigentlich interessant, wie hier der Sinn des Gesetzes umgedeutet wird. In welch desolatem Zustand sich Tonträgerwirtschaft und Urheber zueinander stehen zeigt sich immer noch an der Auseinandersetzung zwischen der Deutschen IFPI und der GEMA.]

Gegen ein System pauschaler Abgaben wendet Berger ein:
Preisgerechtigkeit und angemessene Kostenverteilung hat dies nicht zur Folge: Jeder bezahlt, unabhängig von seinem konkreten Kopierverhalten.
Welche Einsicht. Doch was hilft sie. Sie betrifft ja längst schon auch analoge Kopiergeräte wie Scanner, Kassetten, Rohlinge …. Auch die müssten dann neu überdacht werden. Ganz überflüssig auch seine Bemerkung:
Mit guten Gründen hat Frau Bundesministerin der Justiz Zypries die Frage aufgeworfen, ob es richtig sein kann, auf einen CD-Brenner zum Ausgangspreis von 50 Euro noch 5 Euro Abgaben zu erheben und damit den Preis um 10% zu erhöhen? Die Verbraucher werden sich die Geräte aus dem Ausland beschaffen.
Das zeigt, von wo aus das Recht hier betrachtet wird. Aus dem Blickfeld der Gerätewirtschaft. Ähnliches, bitte korrigiert mich, kann man doch auch für die Mehrwertsteuer in Anschlag bringen. Ist es so, dass die Österreicher, ob ihres höheren Mehrwertsteuersatzes (20 und 10 %)sich ihre Leistungen aus Deutschland (16 und 7%) holen. Die Wirtschaft muss sich da an den Spielraum anpassen. Was kann der Urheber dafür, dass diese Geräte so billig geworden sind? Nichts kann er dafür, warum sollte er es also ausbaden. Man hätte dies in die Kalkulation zu integrieren.

Der Vorschlag der Gruppe um privatkopie.net scheint mir momentan wirklich einer der praktikabelsten zu sein, der vor allem auch die Rechte und Engelte für die Urheber mitberücksichtigt. Wie schwer eine Umsetzung im Detail auch sein mag, sollte dies nicht übersehen lassen, dass auch jetzt schon die “gerechte” Verteilung der Einahmen aus Geräte- und Kopierabgaben nicht weniger problematisch war und ist. Damit hat man recht und schlecht leben können.

Kommentare

Jetzt muss ich mich mal selbst kommentieren. Die hier aufgeführten Thesen kreisen im Prinzip um die Möglichkeit zur Privatkopie. Wie das auf sogenannte Tauschbörsen ausdehnbar ist? Ich bin mir nicht sicher. Bisher habe ich mich an Tauschbörsen nicht beteiligt, zumindest nicht bietend - und auch beim Saugen eher seltener. Ich habe da keinen Drang zu verspürt, fühlte mich medial auch sonst ganz gut abgedeckt.

Bietend sowieso nicht, weil ich dazu nicht die Nutzungsrechte eingeholt hatte. Wenn die Content-Flatrate käme, sähe das mit Sicherheit anders aus. Und dann müsste man sich schon fragen, welchen writschaftlichen Anreiz es für Musiker und Vertriebsfirmen gäbe, überhaupt noch Geld in Produktionen zu stecken. Dass nämlich der physische Markt mit allen Konsequenzen weitgehend zusammenbrechen wird, das scheint mir sicher. Das andererseist eben auch Leute wie ich dann erst starten, scheint mir auch absehbar. Welche Folgen das alles hätte: unabsehbar. Insofern kann ich schon die Zurückhaltung zahlreicher Leute verstehen.

Obwohl selbst noch nicht einmal mit dem Thema mp3-Tausch befasst und komischerweise immer noch ohne selbstgebrannter Musik-CD im Regal, beobachte ich das aus der Distanz mit großer Freude.
Insbesondere (und da kommt das Thema Allmende ins Spiel) der Zusammenhang mit Open Source scheint mir spannend: Denn zum einen hat im Bereich Software weder die “Raub”kopie noch Open Source zum Ruin einer konventionellen Wirtschaft geführt, und zum anderen haben sich einige sehr spannende neue Geschäftsmodelle daraus ergeben.

Denkbar scheint mir, dass der Bereich Musik (und später dann sicher auch Film und Wort) hier vielleicht sogar eine Vorreiterrolle wird übernehmen können - in der Durchsetzung von Open Source. Das, was um http://www.phlow.net herum passiert, ist dafür ein gutes Beispiel. Wenn dann noch diese neuen Netlabels nicht mal mehr Mitglied der Gema werden und ihnen das Thema Vergütung sonstwo vorbei geht, dann entsteht etwas Neues.

Wolfgang, ich stimme dir zu. Neue Geschäftsmodelle werden sich entwickeln und das tun sie augenblicklich auch. Was mich verunsichert lässt, ist, dass all das, was “wir” momentan erfahren einerseits nur einen kleinen Teil der Kommunikation überhaupt betreffen. Wer hat denn schon global gesehen Internetzugang? Wer nutzt denn spezielle Dienste von denen, die Zugang haben? “Wir” sind im Groben und Ganzen recht wenig.

Und auch etwas anderes macht mich nachdenklich. Alle diese Prozesse, die momentan im Gang sind, sind ja nur Teilbereiche in einem größeren Umwandlungsprozess. Dass dies nicht immer zum Guten (oder zum Besseren) führt, scheint mir auch historisch evident. Vor noch sechs Jahren hätte ich nie gedacht, dass man einmal eine Sinfonie von Mahler über das Internet sinnvoll hören/senden/laden könnte.

Was den Bereich Musik selbst angeht. Die Diskussionen werden auch da in einem speziellen Bereich geführt, im wesentlichen dem der Unterhaltungsmusik (im Filmbereich ähnlich).

Da bin ich, als aus der Kunstmusik kommend, etwas unsicherer. Einerseits erfahre ich die Verwertungsgesellschaften wie die GEMA als umständlich, verhindernd etc. pp. Andererseits helfen sie quasi bei einer formlosen Rechtebeschaffung. (Und das musste ich als Buchlektor früher umfangreich machen.) Creative-Commons-Lizenzen finde ich spannend, sind eigentlich eine Idee, die ich selbst vor 16 Jahren für Noten einmal entwickeln wollte. Wenn ich zukünftig anders abklären müsste, statt also über die GEMA bei den Autoren einzeln anfragen, dann steigt zum Beispiel der Bürokratieaufwand. Was auf der einen Seite eine Vereinfachung ist, ist bei der Frage nach dem Erwerb von Nutzungsrechten plötzlich umständlich. Das war damals der Fall beim Erwerb der Rechte zum Nachdruck von Bildern oder Fotos (denn dort ist die VG Bild-Kunst) nur für wenige Rechteinhaber zuständig.

Und noch einmal GEMA: Die Auseinandersetzung mit der Phonographischen Wirtschaft könnte nahelegen, dass so ein “großer Bruder” auch Vorteile hat.

Einfach gesagt: Mit der momentanen Situation bin ich nicht zufrieden, mit den angeboteten Alternativen allerdings auch nicht. Da ist sicher die Angst vor der Veränderung stärker und die Frage überhaupt: Was ist Musik, was wird aus der Musik in diesem Umbruch?

Letzte Anmerkung: Gestern habe ich eine CD erhalten, die Musik von Isang Yun, Kevin Volans, Klaus-Hinrich Stahmer, Mario Lavista und Abel Ehrlich enthält. Es spielt das noch recht junge Iturriaga-Streichquartett. Das ganze ist eine Co-Produktion con MDR und DeutschlandRadio. Da sind Tonmeister betroffen, Redakteure, eine Plattenfirma (Amphion Records) etc. Wird sich in Zukunft so ein Aufwand und Unterstützung seltener Musik noch irgendwie lohnen? Und noch eine andere absurde Situation. Als Lektor betreute ich einmal über zweieinhalb Jahre die Herstellung eines tollen Buches: Passagen. Kreuz- und Quergänge durch die Moderne (1200 Seiten, 2 CDs und ein Farbbildteil, Auflage ca. 1000 Exemplare). “Ich” habe daran als Dienstleister (ebenso die Druckerei, die Rechteinhaber) erheblich mehr verdient als die Autoren selbst. Und die habe es doch geschrieben über Jahre. Ungerecht irgendwie. Ich weiß nicht, den Hype um die digitalen Rechte teile ich nicht.

Ja, Martin, da hast du Recht - aber auch heute lohnt sich ja die Produktion einer “Minderheitenmusik” rein wirtschaftlich nicht. Da sehe ich nicht so wirklich eine Veränderung. Aber mal anders gefragt: Glaubst du, dass das Iturriaga-Quartett, das ich auch sehr gerne mag, aufhören wird zu spielen, wenn das jetzige Geshcäftmodell der Vervielfältigung nicht mehr funktioniert? Oder wird sich nicht vielmehr eine neue Art des Hoforchesters entwickeln (private Sponsoren etc)?

Zu deinem Bucherlebnis: Das ist gar nicht ungerecht, finde ich. Mit Büchern kann man als Autor kein Geld verdienen (normalerweise). Dennoch schreiben sie. Ich merke es an mir: Das Geld ist beim Bücherschreiben keine echte Motivation, selbst wenn es schön wäre, wenn ich irgendwann einmal davon leben könnte.

Ich weiß ja selbst nicht mehr, was ich glauben soll. Die Minderheitenmusik ist wirtschaftlich problematisch. Aber es gibt sie. Häufig im Verbund mit den noch öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Ich werde die Bedenken allerdings nicht los, dass die Frage um Pauschalabgaben, Lizenzen etc. eine ziemlich oberflächliche Angelegenheit ist. Dass man gesellschaftlich viel tiefer graben muss. Welche Rolle weist man Kunst und Kultur in der aktuellen Gesellschaft eigentlich wirklich zu? Das ist die Frage nach dem Selbstverständnis dieser Gesellschaft an sich. Ist der Diskurs um Wirtschaftlichkeit von Kunst und Kultur nicht von Grund auf falsch (oder führt in eine falsche Richtung)? Geht es um Geld? Muss Kreativität geschützt werden? Ist es nicht vielmehr so, dass der Schutz die Ausbreitung und Entwicklung künstlerisch, kultureller Aktivität entgegensteht?

Ich muss da noch mal ganz von vorne beginnen und ganz anders. Irgendwo spüre ich einen grundsätzlichen Fehler in der Herangehensweise.

Aus der Copyleft-Diskussion habe ich gelernt, dass das Urheberrecht ein Schutzrecht für den Künstler hätte sein sollen. Das leuchtet ja auch ein. Vielleicht ist das der Grundfehler der aktuellen Diskussion - dass sie so sehr auf die Rechteverwertung und das Geld fokussiert ist, wo es eigentlich um den Schutz vor missbräuchlicher Ausbeutung gehen müsste. Hmmm.

Mir selbst schiene es zu überladen, von hier aus gleich eine grundsätzliche Gesellschaftsdiskussion zu führen (obwohl ich weiß, dass aus der Open Source Szene das durchaus gemacht wird, auch mit spannenden Impulsen in Richtung Demokratie und Teilhabe). Wird es nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit so sein, dass Künstler Menschen finden werden, die sie finanzieren? Das soll jetzt nicht so zynisch sein, wie es klingen mag - zumal ich als Normalverdiener weiß Gott für niemanden ein Armutsideal propagieren will. Aber ist es unrealistisch, dass sich ein Weg findet?

Danke Wolfgang, dass du mir so behilflich bist. Erster Absatz: Volle Zustimmung.

Mit der gesellschaftlichen Frage meinte ich eigentlich was anderes. Die Fragen sind bei mir da ähnlich (Teilhabe, Demokratie). Der Komplex, in dem gerade diese Fragen sich auftun, kommt zu unrechten Zeit. Während außerhalb des Internet sich langsam alles in Erosionsprozessen befindet, was Solidarität und gemeinschaftliche Verantwortung angeht, da sieht mir das nach Scheinlösungen aus.

Nochmal: So wies ist, ists nicht gut; doch die Vorschläge aus allen Ecken halte ich ebenfalls für problematisch. Creative Commons, das hat meine fast ungeteilte Zustimmung. Für mich ist das, was meine Musik zum Beispiel angeht, vollkommen adäquat.

Solche Gedanken noch direkt nach dem Fußball? :-))

Creative Commons scheint mir auch sinnvoll und ein Weg zu sein - wobei ich eher das Schreiben von Texten durchspiele als das Schreiben von Musik.
Dennoch bin ich da merkwürdig unentschieden: Einerseits fasziniert mich die freie Lizenz, andererseits würde ich es gerne sehen, wenn ein Verlag einer meiner Bücher veröffentlicht und ich dafür auch ein bisschen etwas dafür bekomme. Das hat auch etwas mit herkömmlicher Eitelkeit zu tun und meiner Vorliebe für echte Bücher (Haptik, Geruch, Regal).

Das heißt für mich: ich werde irgendwie einen Kompromiss machen müssen zwischen dem, was ich mir wünsche - auch dem, von dem ich mir wünsche, dass es jemand mit meinen Werken machen darf -, und der Möglichkeit, einen Verlag zu finden. Immerhin werde ich mir nie die Hörbuch-Lizenz aus der Hand nehmen lassen...

Nach dem Fussball und währenddesssen. Blind schreiben müsste man können. Auch ich liebe echte Bücher, richtige Zeitungen. Liebte das Stöbern in Bibliotheken, das Wandern an den Regalen entlang, das Finden dessen, was man nicht gesucht hat. Überhaupt den Zufall, der manches vor die Nase schiebt, das Netz ist mir vielfach zu strategisch. Die lockeren Verbindungen, die sich durch die Weblogs ergeben, kommen dem schon wieder sehr nahe. Also bitte unbedingt Haltungsturnen lesen und weitergucken: http://luebue.blogspot.com/

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