Texte fürs Blog

Petitionen – Spiegel der Volksseele?

In Deutschland ist es seit einiger Zeit möglich, auch online Petitionen an den Bundestag zur Prüfung zu senden. Darunter wie immer einiges Wirres, aber leider auch manches Wichtige. So bat R.E. darum

„die Mehrwertsteuer auf Trink- und Sondennahrung abzuschaffen, hilfsweise diese als Lebensmittel einzustufen und damit mit maximal 7% zu besteuern.“ [Quelle]

In der Tat, es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass dies bislang anders gehandhabt wird. Unterschriften hat er 156 gesammelt. Nicht viele, einige immerhin. Wenn man diese Petition mit einer ergänzenden kombiniert.

Mit der Petition wird eine Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Baby-Windeln und eine Erhöhung der Mehrwertsteuer für Tiernahrung gefordert.
Begründung:
Der reduzierte Umsatzsatz gilt für bestimmte Produkte und Dienstleistungen die in gewisserweise lebensnotwendig sind. Hunde- und Katzenfutter scheint diese Bedeutung in unserer Gesellschaft zu haben, Kinderwindeln aber nicht. [Quelle]

Diesen Argumenten wird man nur schwer sich verschließen können. Alles nur eine Frage der Mobilisierung? Petitionen fürs Tierwohl oder deren Besteuerung finden weitaus mehr Zuspruch in der Bevölkerung: Da wird beispielsweise „die Abschaffung der Hundesteuer gefordert, da sie eine Benachteiligung gegenüber anderen Haustierhaltern“ darstelle [Quelle - über 15.000 Unterzeichner].

Petitionen als Spiegelbild eines Mikrolobbyismus und als Nachbild gesellschaftlicher Wertzumessungen? So sieht es aus. Manchmal.

Kommentare

Es gibt aber eine Petition, die für unsere Demokratie wirklich wichtig sein könnte: das ist die Petition gegen Wahlmaschinen/Wahlcomputer. Es könnte nämlich passieren, dass wir bald nicht mehr mit Zetteln wählen, sondern irgendwelche undurchschaubaren Maschinen bedienen müssen. Wer das verhindern möchte, geht hierher:

http://itc.napier.ac.uk/e-P...

Stimmt, wird gleich gemacht.

Danke ;-)
Ich habe noch einen lustigen Link zu diesem Thema:
http://chaosradio.ccc.de/me...

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