{"id":10690,"date":"2025-02-08T12:51:10","date_gmt":"2025-02-08T11:51:10","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/logbuch\/?p=10690"},"modified":"2025-02-08T12:52:14","modified_gmt":"2025-02-08T11:52:14","slug":"afd-macht-sich-nackig-verbrechen-soll-sich-wieder-lohnen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/logbuch\/2025\/02\/afd-macht-sich-nackig-verbrechen-soll-sich-wieder-lohnen\/","title":{"rendered":"AfD macht sich nackig \u2013 Verbrechen soll sich wieder lohnen"},"content":{"rendered":"

AfD will \u201eTatbestand der Politikerbeleidigung\u201c aufheben. So meldete es das Informationsorgan des Deutschen Bundestages \u201eheute im Bundestag\u201c vorgestern<\/a>.<\/p>\n

Die AfD-Fraktion fordert, den \u201eTatbestands der Politikerbeleidigung\u201c abzuschaffen. Ein von der Fraktion vorgelegter \u201eEntwurf eines Gesetzes zur St\u00e4rkung der Meinungsfreiheit und Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung in Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs\u201c (20\/14836<\/a>) sieht vor, die entsprechende Norm aufzuheben. Aus Sicht der AfD besteht \u201eder einzige erkennbare Zweck solcher Ma\u00dfnahmen … in ihrer abschreckenden Wirkung auf Dritte, die von vornherein davon abgehalten werden sollen, ihre Kritik zu \u00e4u\u00dfern\u201c.<\/p><\/blockquote>\n

Da sollte die Partei mit gutem Beispiel vorangehen. Mir missf\u00e4llt nur, dass man hier offenbar Kritik und Beleidigung in einem Satz verwendet. Kritik ist ja durchaus nicht Beleidigung, sondern Kritik! Aber die Forderung macht klar: Haut den Politiker:innen der AfD alles um die Ohren. In welcher Form auch immer. Hauptsache: Beleidigung! Und Fake darf man sicher auch: Dabei ist es nicht einmal Fake, wenn man sagt, die AfD sei eine menschenfeindliche Partei. Oder eine menschenrechtsfeindliche Partei. Diese Partei und ihre Mitglieder sind einzeln und in der Gesamtheit vollkommen zu Recht in der Kritik. Aber jetzt darf man sie trotzdem dazu auch noch beleidigen.<\/p>\n

Beleidigungsfreiheit! Ja. Dann mal los. Wenn man es denn \u00fcberhaupt mit beleidigungsf\u00e4higen Subjekten zu tun h\u00e4tte. Aber kann man das bei den Marionetten an den Seilen von Putin und seinem Hass. Bei Personen an den F\u00e4den der Wissenschaftsfeindlichkeit. Bei Personen, die nicht rechtsf\u00e4hig sind, die eigentlich eher so zu behandeln w\u00e4ren als w\u00e4ren sie strafunm\u00fcndig, da sie \u00fcberhaupt nicht einsichtig in das, was sie da tun, sind?<\/p>\n

Die Politiker:innen der AfD sind komplett unf\u00e4hig, logisch zu denken, politisch zu denken, \u00fcberhaupt zu denken. Ihre Praxis zielt auf Vernichtung und Hass aus niedrigen Gr\u00fcnden. Sie sind grob und eine Beleidigung ihrer selbst. Und vor allem von uns allen. Von all den D********n, die ihr auch noch die W\u00e4hlerinnen-Stimme geben. Sie verrohen die Gesellschaft als Ganze und fluten sie mit Propaganda gegen die Menschlichkeit.<\/p>\n

Aber ich betone, mit all dem beleidige ich nicht mal wen, sondern erw\u00e4hne nur, was man wissen kann und soll und muss. Die AfD kann man nicht mal wirklich beleidigen. Auch nicht ihre Mitglieder, so wenig wie man eine M\u00fclltonne beleidigen kann, in der der Kompost vor sich hinverrottet. Das riecht ungut je nach Mischung. Aber Faschiertes in der Biotonne wird wirklich nicht besser mit der Zeit.<\/p>\n