{"id":11090,"date":"2025-07-21T19:41:47","date_gmt":"2025-07-21T17:41:47","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/logbuch\/?p=11090"},"modified":"2025-07-21T21:48:35","modified_gmt":"2025-07-21T19:48:35","slug":"das-bundeskulturministerium-plappert","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/logbuch\/2025\/07\/das-bundeskulturministerium-plappert\/","title":{"rendered":"Das Bundeskulturministerium plappert \/ Vicky Leandros stabiler als die ARD"},"content":{"rendered":"\n

Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Aff\u00e4re \u201eBundestag w\u00e4hlt Verfassungsrichter:innen\u201c, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und \u00e4u\u00dfert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst au\u00dferhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu man\u00f6vrieren.<\/p>\n\n\n\n

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Screenshot<\/figcaption><\/figure>\n\n\n\n

Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2\/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gew\u00e4hlten Richter:innen mit parlamentarischer Legitimation ausstattet, sondern der Schutz selbst wird als Geiselnahme verstanden. Es geht auch gar nicht mehr darum, ob eine Qualifikation der k\u00fcnftigen Richter besteht, sondern darum, dass man diese durchsetzen kann. <\/p>\n\n\n\n

Weimer kommt offenbar gar nicht auf den Gedanken, dass der Fehler in der Schw\u00e4che der demokratischen F\u00e4higkeiten des Parlaments liegt, nicht etwa in den kognitiven und rationalen F\u00e4higkeiten ihrer Vertreter:innen im Parlament. <\/p>\n\n\n\n

Wir kennen das Problem gerade besonders gut aus den Reihen der CDU und CSU, die offensichtlich mental l\u00e4ngst zum Faschismus tendieren. Die CDU ist somit selbst am Scheideweg, den die SPD in umgekehrter Richtung gegangen ist. <\/p>\n\n\n\n

Was so sehr erstaunt, ist, dass sich hier der Bundesbeauftragte f\u00fcr Kultur und Medien im Bundeskanzleramt h\u00f6chstselbst berufen f\u00fchlt, ein anderes Verst\u00e4ndnis von Staat zu reklamieren. Mehr Demokratie hei\u00dft f\u00fcr das BKM: einfachere Mehrheiten. Das ist eigenartig. Im n\u00e4chsten Moment wird das f\u00fcr das Grundgesetz und etwaige \u00c4nderungen versucht, denn warum sollte das Grundgesetz von der Geiselhaft durch Demokratie ausgeschlossen werden? Irgendwann reicht auch ein einmal gew\u00e4hlter King mit einfacher Mehrheit, der das Parlament nicht mehr ben\u00f6tigt, sondern sich durch dieses in Geiselhaft sieht. <\/p>\n\n\n\n

Verwunderlich ist allerdings, dass der Mann, der eine Ideologisierung der Kultur und Medien \u201eabschaffen\u201c will, diese selbst umf\u00e4nglich betreibt. H\u00e4tte er geschwiegen. <\/p>\n\n\n\n

<\/span>Apropos Schweigen<\/span><\/h2>\n\n\n\n

Ich habe mich gefragt, wo ist eigentlich eine Stellungnahme des Ministeriums f\u00fcr Justiz geblieben, wo ist Stefanie Hubig? In der Tat hat diese sich ge\u00e4u\u00dfert, schon auch am 11. Juli 2025. Ich zitiere:<\/p>\n\n\n\n

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\u201eDurch die abgesagte Richterwahl im Bundestag ist aus Sicht von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ein Schaden verursacht worden, der vermeidbar gewesen w\u00e4re. “Wer gezielt \u00c4mter und Personen besch\u00e4digt, gef\u00e4hrdet die Integrit\u00e4t unseres demokratischen Gemeinwesens”, sagte die Ministerin der “Rheinischen Post” (Samstag). “Der Vorgang ist beispiellos und verantwortungslos und produziert sehr viele Verlierer.”<\/p>\n\n\n\n

F\u00fcr die Besetzung des Amts eines Richters oder einer Richterin am Bundesverfassungsgericht existiere ein etabliertes Verfahren, das sich \u00fcber Jahrzehnte bew\u00e4hrt habe. Dieses Verfahren sei jetzt ohne Not besch\u00e4digt worden, ebenso wie eine sehr gute Kandidatin und anerkannte Wissenschaftlerin.\u201c <\/p>\n\n\n\n

(Quelle: B\u00f6rsennews.de)<\/a><\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Auch das ist eher kein Zufall, dass bestimmte Stimmen ja erst gar nicht in den kompletten Diskurs integriert werden. Statt dessen eben jetzt der Vorzimmerphilosoph aus Gmund am Tegernsee. <\/p>\n\n\n\n

<\/span>PS<\/span><\/h2>\n\n\n\n

Der Krawall-Journalismus wie er von der WELT propagiert wird, ist erstaunlich selbstkritisch. Die WELT als Dokument eines journalistischen Versagens. Das Bild dazu zeigt die WELT-Autorin Alice W. <\/p>\n\n\n\n

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<\/span>PPS<\/span><\/h2>\n\n\n\n

Immerhin hat Vicky Leandros ist durchsetzen k\u00f6nnen, dass diese Person bei den Regensburger Schlossfestspielen zu ihrem Konzert wieder ausgeladen wurde. n-tv berichtet auf seiner Website:<\/p>\n\n\n\n

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Als sie vergangene Nacht erfuhr, dass Weidel eingeladen sei, informierte die 72-J\u00e4hrige sofort die F\u00fcrstin und sagte ihr, dass die AfD-Politikerin nicht kommen d\u00fcrfe. Gloria von Thurn und Taxis folgte der Bitte Leandros’ – aber sie verteidigt auch ihre Einladung<\/strong>. “Sie m\u00fcssen den ein oder anderen Exoten mit einladen, weil das macht die Sache interessanter<\/strong>“, sagt sie zu “Antenne Bayern”. Sie halte die Bundessprecherin der Alternative f\u00fcr Deutschland f\u00fcr eine “sehr attraktive, eloquente Frau”. (Quelle: n-tv<\/a>)<\/p>\n<\/blockquote>\n\n\n\n

Man kann die F\u00fcrstin f\u00fcr etwas bekloppt halten, aber immerhin wiederholt sie nicht den Song in Dauerschleife: Man m\u00fcsse die AfD politisch stellen oder das diene alles doch nur der AfD. Und anders als die ARD gibt es hier dann eben nicht viel L\u00e4rm f\u00fcr nichts im Regensburger Sommernachtsalbtrauma.<\/p>\n