{"id":971,"date":"2004-12-19T23:06:00","date_gmt":"2004-12-19T22:06:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/wordpress\/blog\/freiwillige-selbstverpflichtung\/"},"modified":"2023-12-18T08:49:28","modified_gmt":"2023-12-18T07:49:28","slug":"freiwillige-selbstverpflichtung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.kritische-masse.de\/logbuch\/2004\/12\/freiwillige-selbstverpflichtung\/","title":{"rendered":"Freiwillige Selbstverpflichtung"},"content":{"rendered":"<p>Wir hatten ein Sommertheater um &#8222;deutsche Musik&#8220; im Rundfunk. Das kulminierte um die erfolglose Pop.komm herum. Nun fordern rechtzeitig zum Weihnachtsfest Opposition und Regierung eine Art freiwilliger Selbstverpflichtung f\u00fcr eine Deutsch-Quote um 35 Prozent vom Gesamtanteil.<\/p>\n<p>Der Begriff &#8222;freiwillige Selbstverpflichtung&#8220; ist dabei eine wunderbare demokratische Kr\u00fccke. Denn der Staat, zumal der Bund, hat eigentlich nichts beim Rundfunk zu wollen; wir leben ja nicht in einem totalit\u00e4ren Staat, wo Herr Goebbels die Sender gleichschalten kann wie er es will. <\/p>\n<p>Zumal der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk wird nur vermittelt kontrolliert, \u00fcber Rundfunkr\u00e4te und Programmaussch\u00fcsse. Wir wissen aus langj\u00e4hriger Erfahrung, dass diese R\u00e4te h\u00e4ufig genug aber nur Sachen abnicken, die die Intendanzen beschlie\u00dfen. Selten gibt es da Aufmupf. Wie so ein Rundfunkrat sich zusammensetzt, <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/714\">habe ich einmal am Bayerischen Rundfunk dargestellt<\/a>.<\/p>\n<p>Deswegen diese sachte Bitte des Bundestages zu einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Der Rundfunk st\u00f6hnt \u00fcber diese freiwilligen Selbstverpflichtungen, deren es einige gibt. Ich st\u00f6hne mit ihm. Doch was hei\u00dft das, wenn man das Pferd mal anders herum aufz\u00e4umt?<br \/>\n<!--break--><br \/>\nEs k\u00f6nnte doch hei\u00dfen, dass sich der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk in einer Weise verselbst\u00e4ndigt hat, die die Kontroll- und Ver\u00e4nderungsm\u00f6glichkeiten sehr einengt &#8212; er wird zum Staat im Staat. Programmautonomie, ein Begriff, der dann von den H\u00f6rfunkdirektoren des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dagegengesetzt wird, hei\u00dft immer h\u00e4ufiger zweierlei: Man macht, was man will (in den gesetztlichen Rahmenbedingungen) oder man \u00fcberl\u00e4sst es der H\u00f6rer-Quote, aus der man kaffeesatzgleich herauszulesen versucht, was denn an der Zeit sei. (Siehe dazu: <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/713\">Logik f\u00fcr Anf\u00e4nger<\/a>)<\/p>\n<p>Das ist l\u00e4ngstens ebenfalls kein haltbarer Zustand. Die nicht-freiwillige Verpflichtung, bestimmte Programmangebote machen zu m\u00fcssen (Unterhaltung, Bildung, Information, Kultur) wird auch so mittlerweile unterwandert. Nur, wie kann man &#8222;Kultur&#8220;-Anteile oder &#8222;Bildungs&#8220;-Anteile messen. Es ist momentan so, dass man an den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht rankommt; weder als anspruchsvoller Nutzer noch von Seiten der Politik.<\/p>\n<p>Immer deutlicher wird daher, dass man den Funk nur dort packen kann, wo seine Kontrolle stattfindet. Bei den Rundfunkr\u00e4ten n\u00e4mlich. Sie m\u00fcssen lernen, dass sie entscheiden k\u00f6nnen und m\u00fcssen, wo es lang geht. Dazu bedarf es nicht mal des Drucks auf deren Mitglieder sondern nur des Hinweises, dass sie eine extrem verantwortungsvolle Aufgabe haben und dass man sie pers\u00f6nlich daf\u00fcr zur Verantwortung zieht. Das h\u00e4tte der Bundestag mal machen sollen. Aber auch die drucken nur luftloses Papier:<\/p>\n<p><cite><b>Union und Regierungsfraktionen wollen freiwillige Quote f\u00fcr deutsche Musik<\/b><\/p>\n<p>Berlin: (hib\/BES)\tF\u00fcr eine freiwillige Selbstverpflichtung der H\u00f6rfunksender zur F\u00f6rderung von Musik aus Deutschland treten die Union und die Regierungsfraktionen in getrennten Antr\u00e4gen (15\/4495, 15\/4521) ein.<\/p>\n<p>SPD und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen gehen dabei auf die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcber die Forderung nach einer Quote f\u00fcr Pop- und Rockmusik aus Deutschland ein. Diese Debatte zeige, dass sowohl im \u00f6ffentlich-rechtlichen H\u00f6rfunk  als auch bei den privaten Sendern die Vielfalt in diesem Bereich nicht gew\u00e4hrleistet sei.<\/p>\n<p>Erfahrungen aus anderen L\u00e4ndern zeigten, dass Quotierungen eine positive Wirkung haben k\u00f6nnen. F\u00fcr die Union sind dar\u00fcber hinaus auch wirtschaftliche Aspekte von Bedeutung. Die deutsche Musikbranche befinde sich in einer schwierigen Phase und m\u00fcsse \u00fcber mehrere Jahre hinweg starke Umsatzeinbr\u00fcche von mehr als 20 Prozent hinnehmen.<\/p>\n<p>Daher sei eine st\u00e4rkere F\u00f6rderung von Produktionen aus Deutschland notwendig. Im Einzelnen wendet sich die Union an die L\u00e4nder: Diese sollten sich im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die freiwillige Verpflichtung der Sender einsetzen.<\/p>\n<p>An die Bundesregierung richtet die Union die Forderung, im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeit und M\u00f6glichkeiten den Stellenwert von Musik aus Deutschland &#8222;im Sinne deutscher Musiker&#8220; zu f\u00f6rdern. Dies gelte auch f\u00fcr die ausw\u00e4rtige Kultur- und Bildungspolitik der Regierung.<\/p>\n<p>Gleichzeitig solle die Regierung bei der Novellierung des Urheberrechts dem geistigen Eigentum an Musik einen st\u00e4rkeren Stellenwert geben. Die Regierungsfraktionen nennen in ihrem Antrag konkrete Zahlen f\u00fcr die gew\u00fcnschte Quote.<\/p>\n<p>So solle in den Musikprogrammen ein Anteil von ann\u00e4hernd  35 Prozent deutschsprachiger oder in Deutschland produzierter Pop- und Rockmusik gesendet werden, wobei zur H\u00e4lfte Neuerscheinungen von Nachwuchsmusikern zu ber\u00fccksichtigen seien. <\/cite><br \/>\nIch mag nicht mehr im Detail diesen Bockmist auseinander nehmen. Zum Beispiel den Einsatz der Union f\u00fcr die dahindarbenden Musikbranche mit ihren Umsatzeinbr\u00fcchen. Man sollte nicht Sachen miteinander verquicken, die kulturpolitisch nichts miteinander zu tun haben. Der Rundfunk kann nicht der finanzielle Vollstrecker der phonographischen Wirtschaft sein. Die richtigen Sachen w\u00fcrden dann sowieso gef\u00f6rdert, wenn man ein qualit\u00e4tsreiches Programm machen wollte.<\/p>\n<p>Sofort nach Bekanntwerden dieser Notiz aus dem Bundestag waren denn auch die Phonoverb\u00e4nde online: <br \/>\n<cite>&#8222;Die Musikauswahl im Rundfunk muss vielf\u00e4ltiger werden&#8220;, erkl\u00e4rt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverb\u00e4nde. &#8222;Deswegen begr\u00fc\u00dfen wir den Beschluss des Deutschen Bundestages, der dies ausdr\u00fccklich feststellt. Wir sind bereit, die Ausgestaltung der freiwilligen Selbstverpflichtung mit den Rundfunkanstalten zu diskutieren. Hierzu fordern wir die Programmverantwortlichen auf, mit der Musikwirtschaft zu konkreten L\u00f6sungen zu kommen.&#8220;<\/p>\n<p>Der Bundestag hat am heutigen Nachmittag einen Beschluss gefasst, der die Rundfunkanstalten auffordert, im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung einen bestimmten Anteil f\u00fcr musikalische Neuheiten im Programm zu verankern und geeignete Sendeformate zur Nachwuchsf\u00f6rderung anzubieten.<\/p>\n<p>Die Forderung nach mehr musikalischer Vielfalt ist eine Initiative der gesamten Musikwirtschaft. Eine Studie der hundert reichweitenst\u00e4rksten Sender hatte ergeben, dass der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk nur einen Neuheitenanteil von 14,3% am Musikprogramm sendet \u0096 deutschsprachige Neuheiten lagen sogar bei nur 1,2%. Zuletzt hatten im September rund 600 K\u00fcnstler eine Petition unterzeichnet, die eine st\u00e4rkere Ber\u00fccksichtigung deutschsprachiger Musik im Rundfunk fordern.<\/cite><br \/>\nDazu sage ich nur: &#8222;Das ist die perfekte Welle&#8220; &#8212; eine Neuheit \u00fcber Monate hinweg. Furchtbar. &#8222;Das ist der perfekte Tag.&#8220; <\/p>\n<p>Wer Neuheiten administrieren will, der ist falsch gewickelt. Phonowirtschaft wie Rundfunk haben sich in den letzten 15-20 Jahren die gr\u00f6\u00dfte M\u00fche damit gegeben, Redakteure wegzuschlie\u00dfen, die ein gutes Programm machten. Zuletzt beim <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/293\">Hessischen Rundfunk mit &#8222;Schwarz-Wei\u00df&#8220;<\/a>. Am liebsten kommunizieren staatlich und wirtschaftlich administrierte Computer, die ja Wertfreiheit vort\u00e4uschen. Heavy-Rotation!! sag&#8217; ich nur.<br \/>\n<!--more--><br \/>\nWir hatten ein Sommertheater um &#8222;deutsche Musik&#8220; im Rundfunk. Das kulminierte um die erfolglose Pop.komm herum. Nun fordern rechtzeitig zum Weihnachtsfest Opposition und Regierung eine Art freiwilliger Selbstverpflichtung f\u00fcr eine Deutsch-Quote um 35 Prozent vom Gesamtanteil.<\/p>\n<p>Der Begriff &#8222;freiwillige Selbstverpflichtung&#8220; ist dabei eine wunderbare demokratische Kr\u00fccke. Denn der Staat, zumal der Bund, hat eigentlich nichts beim Rundfunk zu wollen; wir leben ja nicht in einem totalit\u00e4ren Staat, wo Herr Goebbels die Sender gleichschalten kann wie er es will. <\/p>\n<p>Zumal der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk wird nur vermittelt kontrolliert, \u00fcber Rundfunkr\u00e4te und Programmaussch\u00fcsse. Wir wissen aus langj\u00e4hriger Erfahrung, dass diese R\u00e4te h\u00e4ufig genug aber nur Sachen abnicken, die die Intendanzen beschlie\u00dfen. Selten gibt es da Aufmupf. Wie so ein Rundfunkrat sich zusammensetzt, <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/714\">habe ich einmal am Bayerischen Rundfunk dargestellt<\/a>.<\/p>\n<p>Deswegen diese sachte Bitte des Bundestages zu einer freiwilligen Selbstverpflichtung. Der Rundfunk st\u00f6hnt \u00fcber diese freiwilligen Selbstverpflichtungen, deren es einige gibt. Ich st\u00f6hne mit ihm. Doch was hei\u00dft das, wenn man das Pferd mal anders herum aufz\u00e4umt?<br \/>\n<!--break--><br \/>\nEs k\u00f6nnte doch hei\u00dfen, dass sich der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk in einer Weise verselbst\u00e4ndigt hat, die die Kontroll- und Ver\u00e4nderungsm\u00f6glichkeiten sehr einengt &#8212; er wird zum Staat im Staat. Programmautonomie, ein Begriff, der dann von den H\u00f6rfunkdirektoren des \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten dagegengesetzt wird, hei\u00dft immer h\u00e4ufiger zweierlei: Man macht, was man will (in den gesetztlichen Rahmenbedingungen) oder man \u00fcberl\u00e4sst es der H\u00f6rer-Quote, aus der man kaffeesatzgleich herauszulesen versucht, was denn an der Zeit sei. (Siehe dazu: <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/713\">Logik f\u00fcr Anf\u00e4nger<\/a>)<\/p>\n<p>Das ist l\u00e4ngstens ebenfalls kein haltbarer Zustand. Die nicht-freiwillige Verpflichtung, bestimmte Programmangebote machen zu m\u00fcssen (Unterhaltung, Bildung, Information, Kultur) wird auch so mittlerweile unterwandert. Nur, wie kann man &#8222;Kultur&#8220;-Anteile oder &#8222;Bildungs&#8220;-Anteile messen. Es ist momentan so, dass man an den \u00f6ffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht rankommt; weder als anspruchsvoller Nutzer noch von Seiten der Politik.<\/p>\n<p>Immer deutlicher wird daher, dass man den Funk nur dort packen kann, wo seine Kontrolle stattfindet. Bei den Rundfunkr\u00e4ten n\u00e4mlich. Sie m\u00fcssen lernen, dass sie entscheiden k\u00f6nnen und m\u00fcssen, wo es lang geht. Dazu bedarf es nicht mal des Drucks auf deren Mitglieder sondern nur des Hinweises, dass sie eine extrem verantwortungsvolle Aufgabe haben und dass man sie pers\u00f6nlich daf\u00fcr zur Verantwortung zieht. Das h\u00e4tte der Bundestag mal machen sollen. Aber auch die drucken nur luftloses Papier:<\/p>\n<p><cite><b>Union und Regierungsfraktionen wollen freiwillige Quote f\u00fcr deutsche Musik<\/b><\/p>\n<p>Berlin: (hib\/BES)\tF\u00fcr eine freiwillige Selbstverpflichtung der H\u00f6rfunksender zur F\u00f6rderung von Musik aus Deutschland treten die Union und die Regierungsfraktionen in getrennten Antr\u00e4gen (15\/4495, 15\/4521) ein.<\/p>\n<p>SPD und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen gehen dabei auf die \u00f6ffentliche Diskussion \u00fcber die Forderung nach einer Quote f\u00fcr Pop- und Rockmusik aus Deutschland ein. Diese Debatte zeige, dass sowohl im \u00f6ffentlich-rechtlichen H\u00f6rfunk  als auch bei den privaten Sendern die Vielfalt in diesem Bereich nicht gew\u00e4hrleistet sei.<\/p>\n<p>Erfahrungen aus anderen L\u00e4ndern zeigten, dass Quotierungen eine positive Wirkung haben k\u00f6nnen. F\u00fcr die Union sind dar\u00fcber hinaus auch wirtschaftliche Aspekte von Bedeutung. Die deutsche Musikbranche befinde sich in einer schwierigen Phase und m\u00fcsse \u00fcber mehrere Jahre hinweg starke Umsatzeinbr\u00fcche von mehr als 20 Prozent hinnehmen.<\/p>\n<p>Daher sei eine st\u00e4rkere F\u00f6rderung von Produktionen aus Deutschland notwendig. Im Einzelnen wendet sich die Union an die L\u00e4nder: Diese sollten sich im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeit f\u00fcr die freiwillige Verpflichtung der Sender einsetzen.<\/p>\n<p>An die Bundesregierung richtet die Union die Forderung, im Rahmen ihrer Zust\u00e4ndigkeit und M\u00f6glichkeiten den Stellenwert von Musik aus Deutschland &#8222;im Sinne deutscher Musiker&#8220; zu f\u00f6rdern. Dies gelte auch f\u00fcr die ausw\u00e4rtige Kultur- und Bildungspolitik der Regierung.<\/p>\n<p>Gleichzeitig solle die Regierung bei der Novellierung des Urheberrechts dem geistigen Eigentum an Musik einen st\u00e4rkeren Stellenwert geben. Die Regierungsfraktionen nennen in ihrem Antrag konkrete Zahlen f\u00fcr die gew\u00fcnschte Quote.<\/p>\n<p>So solle in den Musikprogrammen ein Anteil von ann\u00e4hernd  35 Prozent deutschsprachiger oder in Deutschland produzierter Pop- und Rockmusik gesendet werden, wobei zur H\u00e4lfte Neuerscheinungen von Nachwuchsmusikern zu ber\u00fccksichtigen seien. <\/cite><br \/>\nIch mag nicht mehr im Detail diesen Bockmist auseinander nehmen. Zum Beispiel den Einsatz der Union f\u00fcr die dahindarbenden Musikbranche mit ihren Umsatzeinbr\u00fcchen. Man sollte nicht Sachen miteinander verquicken, die kulturpolitisch nichts miteinander zu tun haben. Der Rundfunk kann nicht der finanzielle Vollstrecker der phonographischen Wirtschaft sein. Die richtigen Sachen w\u00fcrden dann sowieso gef\u00f6rdert, wenn man ein qualit\u00e4tsreiches Programm machen wollte.<\/p>\n<p>Sofort nach Bekanntwerden dieser Notiz aus dem Bundestag waren denn auch die Phonoverb\u00e4nde online: <br \/>\n<cite>&#8222;Die Musikauswahl im Rundfunk muss vielf\u00e4ltiger werden&#8220;, erkl\u00e4rt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverb\u00e4nde. &#8222;Deswegen begr\u00fc\u00dfen wir den Beschluss des Deutschen Bundestages, der dies ausdr\u00fccklich feststellt. Wir sind bereit, die Ausgestaltung der freiwilligen Selbstverpflichtung mit den Rundfunkanstalten zu diskutieren. Hierzu fordern wir die Programmverantwortlichen auf, mit der Musikwirtschaft zu konkreten L\u00f6sungen zu kommen.&#8220;<\/p>\n<p>Der Bundestag hat am heutigen Nachmittag einen Beschluss gefasst, der die Rundfunkanstalten auffordert, im Rahmen einer freiwilligen Selbstverpflichtung einen bestimmten Anteil f\u00fcr musikalische Neuheiten im Programm zu verankern und geeignete Sendeformate zur Nachwuchsf\u00f6rderung anzubieten.<\/p>\n<p>Die Forderung nach mehr musikalischer Vielfalt ist eine Initiative der gesamten Musikwirtschaft. Eine Studie der hundert reichweitenst\u00e4rksten Sender hatte ergeben, dass der \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunk nur einen Neuheitenanteil von 14,3% am Musikprogramm sendet \u0096 deutschsprachige Neuheiten lagen sogar bei nur 1,2%. Zuletzt hatten im September rund 600 K\u00fcnstler eine Petition unterzeichnet, die eine st\u00e4rkere Ber\u00fccksichtigung deutschsprachiger Musik im Rundfunk fordern.<\/cite><br \/>\nDazu sage ich nur: &#8222;Das ist die perfekte Welle&#8220; &#8212; eine Neuheit \u00fcber Monate hinweg. Furchtbar. &#8222;Das ist der perfekte Tag.&#8220; <\/p>\n<p>Wer Neuheiten administrieren will, der ist falsch gewickelt. Phonowirtschaft wie Rundfunk haben sich in den letzten 15-20 Jahren die gr\u00f6\u00dfte M\u00fche damit gegeben, Redakteure wegzuschlie\u00dfen, die ein gutes Programm machten. Zuletzt beim <a href=\"http:\/\/www.kritische-masse.de\/blog\/item\/293\">Hessischen Rundfunk mit &#8222;Schwarz-Wei\u00df&#8220;<\/a>. Am liebsten kommunizieren staatlich und wirtschaftlich administrierte Computer, die ja Wertfreiheit vort\u00e4uschen. 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