Manchmal ärgert man sich, dass man nicht in eine Partei eingetreten ist, weil man dann auch nicht austreten kann. Was sich die Piraten in Bonn jetzt probieren, ist affig. Sie…
Seit der Wahl im Saarland ist nicht länger auszublenden, was über Jahre gärte. Eine Partei mit dem sprechenden Namen „Die Piraten“ setzen sich auf der politischen Ebene durch. Viele Stellungnahmen…
Ich glaube zu wissen, dass der ganze Streit um Wulff als Bundespräsident eigentlich auf nicht mehr oder weniger das hinausläuft, was unmöglich ist: Die Abschaffung des Amtes. Das angeblich höchste…
Liegt schon lange bei mir herum. Vor allem die nachfolgende Passage harrt der Deutung. Luhmann schreibt 1968 (!, erste Auflage): Die Metapher vom 'Staatsvertrag', durch den freie Naturmenschen sich selbst…
"Reichthum macht nicht reich," sagt da ein Sprichwort. Wie es überhaupt recht viele und sich gegenseitig widersprechende Sprüchworte zum Thema gibt. Das wundert es vielleicht weniger, wenn die LINKE auf…
Gestern las ich in der Berliner Zeitung unter der Überschrift "Die Stille im Dorf" einen Bericht über Vorgänge im sächsischen Reinsberg. Man kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass…
Letzte Woche auf der Popkomm. Um Kunst ging es selten. Eigentlich ging es nur um Geld und Repräsentation. Keine Frage. Auf der einen Seite, Menschen, die mit aller Macht versuchen,…
Gerade flattert aus dem Deutschen Bundestag herein, der Antrag der Linksfraktion, die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I zu verlängern (16/3538), sei abgelehnt worden - von SPD, CDU, FDP und den Grünen.…
Um den Schlager scheint es nicht gut bestellt zu sein. Vor allem nicht um seine einzige noch real existierende Form, den deutschen. Wir brauchen wieder einmal jemanden, der sich dazu…
Heute hat offenbar wieder einmal der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages getagt. Im Zentrum standen Fragen der Privatkopie — erfreulicherweise auch einmal aus Sicht der Nutzer. Man muss es doch mal…