GEMA auf neoliberalen Abwegen?

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Die GEMA-Reform ist im vollen Gange. Ergebnisse, die abstimmungsfähig sein sollen, erwartet man bis zum Ende dieses Monats. Ob sich der neoliberale Umbau innerhalb dieser Verwertungsgesellschaft noch aufhalten lässt, wo die Macht- und Stimmververhältnisse relativ klar sind, dürfte fraglich sein.

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Die U-Partei auf der Suche nach Demokratie …

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Ein Neutralitätsgebot gegen Unterdrückung, Gewalt und Niedertracht wäre das Ende allen Widerstands gegen Unglücks, auf das wir wohl gerade zutreiben. Und gerade mit dem Argument knapper Kassen, bekommen auch Kulturpolitiker:innen Werkzeuge in die Hand, genehme und ungenehme Kunst zu trennen. Ob das am Ende zur Wirklichkeit wird? Was heißt „wird“? Es ist längst so.

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Der Deutsche Kulturrat hat gefragt: Die CDU antwortet in der Praxis – Mit der Axt gegen die Kultur

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Der Raubzug an der Kultur in Berlin geht in seine nächste Phase. +++ Das sollte man wissen, wenn man CDU und CSU seine Stimme gibt. Es geht denen um die Beseitigung des Fundaments der Freiheit. +++ Mit Höchstgeschwindigkeit an die Wand fahren. +++

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Fake Views – Aufgeblasenes in der Politik – Aufgelesenes von Altenberg und Benjamin

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Neulich eine Lobbyistin von VW: „Darf ich Ihnen wohl meine Visitenkarre geben?“ +++ Aufgelesenes von Peter Altenberg und Walter Benjamin +++ Erinnerung daran, dass der Deutsche Kulturrat einmal Konzertsäle zu Räumen für Schulen umwidmen wollte +++ Zur Aktuellen Lage fällt einem viel zu viel ein. Aber das könnte Kopf und Magen kosten

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AfD macht sich nackig – Verbrechen soll sich wieder lohnen

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AfD will „Tatbestand der Politikerbeleidigung“ aufheben. So meldete es das Informationsorgan des Deutschen Bundestages „heute im Bundestag“ vorgestern. Die AfD-Fraktion fordert, den „Tatbestands der Politikerbeleidigung“ abzuschaffen. Ein von der Fraktion vorgelegter „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung in Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs“ (20/14836) sieht vor, die entsprechende Norm aufzuheben. Aus Sicht der AfD besteht „der einzige erkennbare Zweck solcher Maßnahmen ... in ihrer abschreckenden Wirkung auf Dritte,…

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FDP ist eine wirtschaftsfeindliche Partei

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Das neueste aus dem Politikunrat: Die FDP wird Verbotspartei! Sie plant ein Verbrecherverbot ab 2065. Finden wir das gut? Als Marxisten natürlich nicht. Obwohl, ist die F(D)P nicht aktuell an einem politischen Verbrechen beteiligt, wenn auch weniger als die „MinusCminusD-U“-Parteisoldatinnen-Partei. Das sind halt echte Normalverbrecher. Ich zitiere Karl Marx aus seinen Theorien über den Mehrwert. Aber gleich im O-Ton. Man muss natürlich sagen, für die aktuelle mediale Situation ist das die Situation. Dazu muss…

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