Deutsche Rechtsextreme Autokratie – Systemfehler

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Ich hatte gestern in meinen sozialen Netzen gepostet, dass es einen ARD‑Brennpunkt gäbe, mit dem Thema „Schon vorbei“. Was kommt nach der AfD. Angesichts der Wahlergebnisse bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen. Was sollte das? Es sollte klarstellen, dass der Aufstieg der AfD zwar noch vor sich geht, aber aufhaltbar ist. Auch das Wahlergebnis in Schweden vom Wochenende weist in die Richtung. Oder die Wahlen in Ungarn oder Polen. Natürlich ist die AfD nicht weg, aber das wäre ja auch eine Aufgabe für…

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Karin Prien und der Schutz der Einfalt

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Sie hat es ja abgesehen, nach Möglichkeit die Initiativen zum Schutz der Demokratie und der Vielfalt zu schwächen. Das ist jetzt der beste Zeitpunkt, den man sich denken kann, gerade wo – allerdings nur in Umfragen – die extremen faschistischen und demokratiebedrohenden politischen Parteien im Aufwind sind. Ihre Maßnahmenversuche dagegen: „Gesellschaftliche Vielfalt ist grundsätzlich positiv – aber als staatliches Förderziel sehe ich das nicht“, sagt sie in einem Interview mit der taz. Das ist so überzeugend wie ihre Absichtserklärung: „Wir müssen mehr auf…

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Der Beauftragte und die Bundesministerin (Folge 276)

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Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien plädiert dafür, dass es weniger Haas und Henze in den Konzertsälen gibt. Er eskaliert wo er kann, der Kulturextremismusbeauftragte: den Musikrat hat er bereits zur Auflösung vorgesehen. Als Nächstes wird die Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Karin Prien, als Folge ihres geplanten Zugangsverbotes für Social Media auch Initiativen wie Jugend musiziert und das Ensemblespiel an Musikschulen komplett für unter 18-Jährige verbieten. Die Ministerin sieht ja ca. acht Gefahren, denen Jugendliche (aber…

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Kulturerosionserosion

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Es ist ja nicht das erste Mal und nicht allein Berlin: Aber es sieht tatsächlich so aus, als sei eine zuverlässige Förderung von Kunst und Kultur in wesentlichen Teilen nur noch in der zweiten Jahreshälfte möglich, weil erst die Kulturverwaltungen selbst nicht wissen, was sie ausgeben können und an wen und unter welchen Maßgaben. Förderungskaugummis Jetzt hat das Xjazz-Festival in Berlin das Handtuch geworfen. Bisher fand es immer in der ersten Jahreshälfte statt. Wegen der Haushaltsprobleme hat man nun erwogen, es zu…

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Wolfram Weimer kann es einfach nicht

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Der frühpubertierende Schönwetterpoet im Bundeskanzleramt hat Muffe. Bei Gegenwind setzt er seine Noise-Cancelnden-Ohrenschützer auf und zieht sich in seinen Sandkasten zurück. Aber die wars doch auch! Die Vorgängerin im Amt hat doch auch gecancelt. Und mehrfach das Haber-Verfahren aufgerufen, zum Beispiel für einen rechtsextremen Buchverlag (worum es genau ging, verschweigt der Schöngeist im Amt freilich). [Nachtrag1]. Verlag ist nicht Buchhandlung. Und wenn Claudia Roth das sogenannte Haber-Verfahren angewandt haben soll, kam sie wohl früher zu anderen Erkenntnissen in der Frage der drei…

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Der ewige Wolfram Weimer und seine Staatsfeinde

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Dass Wolfram Weimer sich gegen die Auszeichnung von drei Buchhandlungen aussprach und diese disqualifizierte, hat bei den 115 weiteren ausgezeichneten Buchhandlungen heftigen Widerspruch ausgelöst. In einem Akt der Solidarität legen sie zusammen. Das Börsenblatt des Deutschen Buchhandels druckte die Stellungnahme im Wortlaut. Darin heißt es: Wir protestieren entschieden gegen diese Streichung und erklären hiermit deutlich unsere Solidarität mit den ausgeschlossenen Buchhandlungen. Wir haben uns entschieden, zusammenzulegen, um den Kolleginnen und Kollegen ihr Preisgeld zu ersetzen. Mehr als die Hälfte der nominierten Buchläden…

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Kulturstaatsministerin Wolfram Weimer will genderungerechte Sprache durchsetzen

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Die dpa meldet aus dem Hause Weimer (BKM): „Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern“ – nur er selbst dürfe das, in dem er gendergerechte Sprache untersage. Dieser Oberpopanz ist jetzt Kulturstaatsminister. Warum? Für Vernunft steht er nicht, für Kultur steht er nicht, für Medien- und Kulturgängelung steht er dafür sehr. Ich kann nur sagen: Gottlob ist der nicht Minister, sondern bloß Bundesbeauftragter gegen Medien und Kultur im Bundeskanzleramt, wo ein Mensch sitzt, der einer nassgewordenen Pappfigur gleicht. Genderungerechte Sprache auf…

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