Verlust der Sprachfähigkeit in Politik und Medien

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Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht, für das sie von der SPD vorgeschlagen worden ist. Drucksache 21/784 Dass aktuell zahlreiche Medien von NDR, rbb, Spiegel und Co. genau diese aber behaupten, ist schändlich, weil vor allem falsch. Selbst das BildBlog und der aktuelle Perlentaucher gehen dieser Erzählung auf den Leim.…

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Das Bundeskulturministerium plappert / Vicky Leandros stabiler als die ARD

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Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer…

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Metall kommt vor dem Fall – Kann denn Sampling Sünde sein?

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Dass die Sache mit dem Urheberrecht nicht so einfach ist, ist wohl keine Neuigkeit, die man eigens erwähnen müsste. Wenn jetzt aber ein Rechtsstreit in Sachen Sampling nach bald 10 Jahren sogar vor dem Bundesverfassungsgericht entschieden werden muss, nachdem zuvor schon zwei mal der Bundesgerichtshof in dieser Sache "geurteilt" hatte, dann wird sofort klar, dass bisher nichts ganz klar gewesen sein muss. Kraftwerk (Ralf Hütter) vs. Moses Pelham - Fall: Metall auf Metall. Man…

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