Das Bundeskulturministerium plappert / Vicky Leandros stabiler als die ARD

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Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer…

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These oder Phrase? Kultur und Freizeit im GG

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Unsere neue Kulturstaatsministerin schwingt schon mal große Worte. «Auch in der Krise räumen Bund und Länder der Kultur den Stellenwert ein, der ihrer Bedeutung für die Gesellschaft und der Stellung der Kunstfreiheit im Grundgesetz entspricht.» Dies mache der ausdrückliche Hinweis auf die besondere Begründungspflicht für Beschränkungen des Kulturbetriebs deutlich, sagte Roth. «Indem wir die Kultur stärken, stärken wir die Demokratie.» Das liest man in der Nachricht der Deutschen Presse-Agentur. Voller Erfolg für den Deutschen…

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Volksanmaßung, Volksfälschung

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Punkt 1: Unter Volksanmaßung versteht man das Fürsichgeltendmachen eines ganzen Volkes zur Durchsetzung höheren oder einfachen Rechts. Bestimmte kleine Volksgruppen maßen sich dabei an, sie stünden für ein ganzes Volk. Sie maüßen sich die Repräsentation der ganzen Gruppe an, sind aber nur eine kleine Gruppe. Zur Zeit in Deutschland verbreitet bei Männern die sich zu Gruppen zusammenrotten, um den Satz "Wir sind das Volk" zu grölen. Dabei beziehen sie sich auf ein historisches Ereignis…

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Volksanmaßung, Volksfälschung

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die Punkt 1: Unter Volksanmaßung versteht man das Fürsichgeltendmachen eines ganzen Volkes zur Durchsetzung höheren oder einfachen Rechts. Bestimmte kleine Volksgruppen maßen sich dabei an, sie stünden für ein ganzes Volk. Sie maüßen sich die Repräsentation der ganzen Gruppe an, sind aber nur eine kleine Gruppe. Zur Zeit in Deutschland verbreitet bei Männern die sich zu Gruppen zusammenrotten, um den Satz "Wir sind das Volk" zu grölen. Dabei beziehen sie sich auf ein historisches…

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Das GG

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Die CDU will die deutsche Sprache durch das Grundgesetz schützen. Die Mehrheit der Delegierten des CDU-Bundesparteitages beschloss am Dienstag in Stuttgart, das Bekenntnis «Die Sprache der Bundesrepublik ist Deutsch» in der Verfassung zu verankern. Steht im Kiz der nmz. Ich gebe zu, bislang ist auch mir das noch nicht aufgefallen. Ich habe da Platte, Oberbayerische, Babbler, Sachsen etc. pp. Ich finde, es reicht, wenn sich die Politiker, denen das einfällt, dieses sich selbst ins…

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