Apropos: Jens Daskannstedirspahn und die Überflüssigkeitsgesellschaft

  • Lesedauer:3 Min. Lesedauer

Irgendwo in der Welt der Nachrichten folgendes aufgeschnappt. Da sagt ein deutscher Gesundheitsminister (Name vergessen) offenbar: „Wenn wir reden und handeln in einer Haltung, die breite, sich bürgerlich fühlende Schichten zuletzt oft schmerzlich vermisst haben, dann können wir die AfD überflüssig machen.“ Jens Daskannstedirspahn habe das in einem Grußwort vor einem Treffen von sogenannten Werte-Unionisten der CDU gesagt. Das ist großartig. Der Mann hat die Lösung zur Verüberflüssigung der AfD gefunden. Damit geht er als Erster durchs Ziel. Klar, leider ist das…

WeiterlesenApropos: Jens Daskannstedirspahn und die Überflüssigkeitsgesellschaft

Das Rechtsverständnis des H. Seehofer

  • Lesedauer:2 Min. Lesedauer

In den letzten Wochen hat die Bayerische Staatsregierung immer wieder den Versuch unternommen, die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu kritisieren. Kritik gehört zur Politik, das ist keine Frage. Und gerade in Zeiten einer großen Koalition muss man sich auch über interne Diskussionsfreude innerhalb der Regierungskoalition freuen. Aber hier liegt der Fall anders. Seehofer und die Seinen meinen, ein Gutachten ehemaliger Verfassungsrichter im Gepäck, die Flüchtlingspolitik der Regierung, sei nicht verfassungsgemäß. Und man überlege sich vor das Verfassungsgericht in Karlsruhe zu gehen, um das…

WeiterlesenDas Rechtsverständnis des H. Seehofer