Karin Prien und der Schutz der Einfalt
Sie hat es ja abgesehen, nach Möglichkeit die Initiativen zum Schutz der Demokratie und der Vielfalt zu schwächen. Das ist jetzt der beste Zeitpunkt, den man sich denken kann, gerade wo – allerdings nur in Umfragen – die extremen faschistischen und demokratiebedrohenden politischen Parteien im Aufwind sind. Ihre Maßnahmenversuche dagegen: „Gesellschaftliche Vielfalt ist grundsätzlich positiv – aber als staatliches Förderziel sehe ich das nicht“, sagt sie in einem Interview mit der taz. Das ist so überzeugend wie ihre Absichtserklärung: „Wir müssen mehr auf…