Politiker der CSU auf gewissen Abwegen – Was ist rechtlich eigentlich ein Sommerinterview? – Asylrecht in Gefahr.
Es gibt nicht nur den Straftatbestand der „üblen Nachrede“, sondern auch den des „üblen Nachrufs“. Isso. Wissen aber nur wenige. https://soundcloud.com/hufner/wolfgang-sch-uble-am-tag-der?si=9cabddd3ad524b9a927cf5a2e169c592&utm_source=clipboard&utm_medium=text&utm_campaign=social_sharing
Es dürfte sich weithin herumgesprochen haben, dass man in aller Regel für Musiknutzungen irgendwelche Lizenzen erwerben muss, denn das Recht ist nicht käuflich; jedenfalls in einer Demokratie. Ausnahmen sind da…
Ins Rampenlicht kam die Hochschule für Musik und Theater in München in letzter Zeit nicht durch ihre Ausbildungsleistung sondern durch jetzt insgesamt zwei Fälle von sexuellen Übergriffen bis hin zur…
Singen kann strafbar sein. Klar, wenn man verfassungsfeindliches Material singt. Es gibt da Sachen, die sind verboten. Die „Ode an die Freude“ aus Beethovens 9. Sinfonie gehört jetzt auch dazu.…
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das heißt aber nicht, dass er zu den klügsten Einrichtungen der Bundesrepublik gehört. Gestern flatterte…
Ein wenig in der neuen Ausgabe von »Bürgerrechte & Polizei« geblättert. Thema: Polizeiliche Statistik. Am Ende der Hefte findet sich eine sogenannte Chronologie, die allerlei Merkwürdigkeiten enthält. Darin eine Meldung,…
Der Heise-Newsticker berichtet über neuen Streit im Tauschbörsenkrieg: Kazaa vs. Lite: Google in der Schusslinie. Doch der Witz dabei ist ja, dass nicht die Suchmaschine Google in der Schusslinie ist,…