GEMA – Loyalität – Freiheit der Meinung?
Ist die Loyalitätspflicht für den Aufsichtsrat der GEMA möglicherweise verfassungswidrig? Denn es handelt sich um einen Maulkorb qua Mehrheitsbeschluss. Eine Art Selbstentmächtigung und einen Meinungszwang.
Die AfD will sich selbst abschaffen – aber nicht einmal das gelingt ihr
Die AfD schafft sich ab, das ist ihr Ziel, das sie aber nicht konsequent verfolgt. In ihren Texten zum Thema Kultur und Medien gibt sie es ja zu: „Dauerhafte existierende Parallelgesellschaften führen sehr oft zu innenpolitischen Konflikten und können letztlich sogar den Zerfall eines Staates bewirken.“ [Quelle AfD] Warum also protegiert sich die AfD mit ihrer Agenda als Parallelgesellschaft, die doch nach AfD-Auffassung diese zerstörerische Wirkung hat? Man kann es nicht anders verstehen als ein Angriff auf ihr eigenes politisches Treiben. Mit…