Eine Zensur findet (nicht) statt …

Eine Zensur findet nicht statt. (Art. 5 Abs. 1 S. 3 GG). Außer man ist die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und heißt Wolfram Dingensbummens und leitet das sogenannte Bundeskulturministerium (BKM). So gesehen und vorgesehen, als er sich dagegen wandte, einen Rapper bei einer Veranstaltung im Haus der Kulturen der Welt (HKW) auftreten zu lassen. Das hat er in seiner Funktion vorab kritisiert, also den Auftritt, weil der Rapper mit dem falschen Trikot in der Vergangenheit auf den Platz getreten sei. Darf der das? Also die Beauftragte? Präventiv etwas verhindern, was möglicherweise gar nicht sich realisiert. An sich nicht – hat er auch nicht gemacht, sondern der Kurator der Ausstellung, der hat den Rapper nun ausgeladen. Präventiv! Warum aber …

Die Taktik der Beauftragten ist faszinierend. Man selbst macht sich die Hände nicht schmutzig, sondern lässt es andere machen, womit der Vorwurf einer staatlichen Einflussnahme – und damit einer Zensur – vom Tisch ist. Das Verfahren erinnert stark an die aktuellen Entwicklungen in den USA.

Aber auch in Sachen, Verbrechensprävention durch Algorithmen, die die Wahrscheinlichkeit dafür berechnen, dass jemand straffällig werden könnte. Hier hat die außerordentliche Intelligenz der Beauftragten vorhersagen wollen, dass der Rapper gegen Gesetze verstoßen würde. Und die kuratorische Polizei hat die Vermutung durchgesetzt. Das ist alles nicht gut. Das Problem bleibt freilich, dass das BKM mit dem auswärtigen Amt zu wesentlichen Teilen das HKW finanziert.

Politische Einflussnahme auf Institutionen der Kultur ist keine besonders gute Sache. Beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk hat man versucht, das zu vermeiden. Aber auch da geht Weimer in die Offensive und da zeigt sich, dass Weimer wie auch Katharina Reiche offenbar nicht von der Sache her gesteuert sind, sondern von speziellen Interessen, die im Zweifel nichts mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung als Wertekatalog, sondern mit speziellen Eigeninteressen oder Interessen anderer verknüpft sind.

Die Kunst ist frei! Punkt!

Und der Deutsche Kulturrat?

Der hängt am Tropf ebenso und widmet sich der Gegenwart von Computerspielen und der Führung von Drohnen und deren psychologischen Problemen. Die aktuellen Forderungen des Deutschen Kulturrats sind steuerrechtlicher Natur, was absolut berechtigt wäre, aber wirken angesichts dessen, dass man damit schon längst etwas hätte machen sollen, fast ein bisschen hilflos.

Auch die GEMA wird umgebaut

Wir stecken mitten in einer auch kulturellen Krise. Auch die GEMA wird umgebaut. Nicht zu ihrem besten. Die GEMA hat Michael Duderstädt nominiert für das Präsidium des Deutschen Musikrates. Das passt zum zweiten Anlauf der Kulturreform der GEMA, die sie im zweiten Durchgang durchsetzen will. Gegenstimmen sind stillgestellt.

Erinnerungen

Das Problem gelöst. Einfach ein Foto machen und dann eskalieren lassen durch Starten des Geschirrspülers. Der versucht abzupumpen, wodurch die Brühe in der Spüle hochkommt. Dann plötzlich Ablauf überall. Wooooow. Ergebnis: Jetzt nur noch Geschirrspüler defekt. Ich bleibe dran. Heute gelernt, wie man ein Rückschlagventil reinigt, findet und Ausbau. Der Tag ist noch jung.

spüle
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Einen habe ich noch für Martin L. Wer ist zum Teufel Younghi Paag-Phan?

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