Es gibt Pressemeldungen, bei denen man zunächst ungläubig stutzt, sich danach an die Nase fasst, noch einmal liest und dann die Hände über dem Kopf zusammenschlägt: „Musikindustrie bekennt sich zur…
Gestern las ich in der Berliner Zeitung unter der Überschrift "Die Stille im Dorf" einen Bericht über Vorgänge im sächsischen Reinsberg. Man kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass…
Gestern berichtete der Deutsche Kulturrat über eine ungeheuerliche Entwicklung. Danach bestreben es einige Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zumindest zu reformieren. Hingewiesen hat mich darauf allerdings der Siggi Becker. Der…
Neulich sind Karikaturen über die Scientology Church aufgetaucht, irgendwo in Chile. Dazu sagte die Chefin der Goethe-Institute: „Wir können uns die Verletzlichkeit anderer Kulturen bzw. Religionen kaum vorstellen.“ Weniger also…
Unter der Überschrift "Vertrauen der Bürger in elektronische Kommunikation gestört" kann man heute im Informationsdienst des Deutschen Bundestages etwas über den Versuch des Rates der Europäischen Union erfahren, Daten auf…
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das heißt aber nicht, dass er zu den klügsten Einrichtungen der Bundesrepublik gehört. Gestern flatterte…
Langsam formieren sich die Verfechter des Prinzips der Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke im Internet. Ganz druckfrisch ist eine Stellungnahme unter dem Titel “Kompensation ohne Kontrolle” (Stellungnahme zum Zweiten Korb…
Ein wenig in der neuen Ausgabe von »Bürgerrechte & Polizei« geblättert. Thema: Polizeiliche Statistik. Am Ende der Hefte findet sich eine sogenannte Chronologie, die allerlei Merkwürdigkeiten enthält. Darin eine Meldung,…
Auf der Suche danach, ob das Verwaltungsgericht Braunschweig das Urteil meiner Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vielleicht archiviert habe, was nicht der Fall ist, stöberte ich mal so durch Verwaltungsgerichtsurteile…
Der Polizei-Newsletter Nr. 59 berichtet wieder einmal über ein paar aktuelle Kuriositäten. Dazu gehört: Schutz-Jacke teilt Elektroschocks aus Eine Jacke, die bei Berührung durch Dritte leichte Elektro-Schocks austeilt, entwickelt eine…