Demokratiezerstörung von Staats wegen in den USA, dazu das Medienversagen spezieller Propaganda-Maschinen, ein Ministerpräsident, der das GG ernst nimmt. Uffbasse!
Von Problemen beim Aktivrentengesetz +++ GEMA vs. Open AI 1:0 +++ Simon Rummel in der HörBar +++
Ist die Loyalitätspflicht für den Aufsichtsrat der GEMA möglicherweise verfassungswidrig? Denn es handelt sich um einen Maulkorb qua Mehrheitsbeschluss. Eine Art Selbstentmächtigung und einen Meinungszwang.
Wolfram Weimer nimmt sein Amt nicht wahr. Es sollte gehen. Kultur- und kulturwirtschaftfeindlich ist er. Thema: Ist der Kulturpass für 18-Jährige verfassungswidrig?
Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht,…
Politiker der CSU auf gewissen Abwegen – Was ist rechtlich eigentlich ein Sommerinterview? – Asylrecht in Gefahr.
Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst…
Es geht auch darum, Stück für Stück sich die Hegemonie über die Kritik selbst zurückzuholen, wenn man schon nicht direkt ins Handeln übertreten kann.
Kunst im finanziellen Auflösungszwang und das Scheitern von Kulturpolitik im Land Berlin (aber nicht nur dort) +++ BackstageClassical wird abgemahnt – dahinter steht aber nicht die Frage nach Korrektheit von Recherchen, sondern es scheint mir deutlich eine Machtdemonstration zu sein mit Mitteln finanziert, die den Steuerzahlenden gehören. Das muss aufhören! +++ Ein paar News dazu.
Jetzt konnte ich eine Woche lang kranheitsbedingt nicht die Jazz-Radiowoche erstellen. Heute gedachte ich, das für die Kalenderwoche 37 vom 9.9. bis 15.9.24 zu erledigen. Daher die Bookmark zur ARD…