Ein Traum

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Gestern sagte ich noch, in zwei Wochen haben wir einen neuen Kanzler, lass uns die Zeit nutzen und genießen. Heute nacht dann ein Albtraum. Mir träumte es, Stoiber und Merkel hätten wieder einmal die Wahl verloren und verließen die Sendestudios mit tief gesenkten Köpfen. In letzter Sekunde wurde Angela Merkel und ihre CDU abgefangen. Aber das Kabinett Schröder hatte irgendwie auch keine Lust mehr. Fischer wollte nicht länger Außenminister sein, Künast auch nicht ihr Zeugs machen. Denn irgendwie und irgendwas sollte sich…

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Werbemittelschock [2005] – Merkel kommt, später dann die AfD

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Man mag sich in Bayern ja wundern, dass die CSU mit einem Plakat hausieren geht, welches den Wechsel wünscht. Denn das wäre auch mal eine Aktion für Bayern selbst. Hier zu wählen, ist beinahe wie ein Faustkampf mit der Luft, die einen umgibt. Dennoch, ein Blick auf die CSU-Seiten schockt selbst den Zugereisten etwas. Wer bitte soll den das sein, was dieses Plakat verheißt. Frau Merkel haben ja einige heute auf dem Kieker gehabt, weil die anscheinend gestern irgendwie im Fernsehen präsent…

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Populismusanalyse 2005 – Gysi, Marktwirtschaft,

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Geht mir auf den Geist dieser Vorwurf des Populismus gegenüber Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, wie er durch die Gazetten und Blog sich verströmt. Kritisiert die beiden, stimmt ihnen zu, aber macht es euch nicht zu einfach. Robert Leicht in der Zeit schreibt da beispielsweise: Linker Populismus ist ungefährlicher, denn er scheitert immer an Zahlen und an den realistischen, um nicht zu sagen: egoistischen Selbsteinschätzungen der Bürger. [Quelle] Unpopulistisch ist, wer realistisch ist; also wer in den Koordinaten der aktuellen Politik denkt.…

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Wortmüll: Vorratsspeicherung von Daten

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Unter der Überschrift "Vertrauen der Bürger in elektronische Kommunikation gestört" kann man heute im Informationsdienst des Deutschen Bundestages etwas über den Versuch des Rates der Europäischen Union erfahren, Daten auf Vorrat zu speichern. Nun, das könnte man ja noch einigermaßen interessant finden, wenn es sich um die Speicherung von Wissen und Kunst handeln würde. Doch darum geht es nicht. Betroffen seien vielmehr Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze oder Anbieter öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste. Als Hintergrund vermutet die FDP-Fraktion nicht erwiesene Effekte für die Strafverfolgungsbehörden…

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Pauschalvergütungen fürs Netz

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Langsam formieren sich die Verfechter des Prinzips der Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke im Internet. Ganz druckfrisch ist eine Stellungnahme unter dem Titel “Kompensation ohne Kontrolle” (Stellungnahme zum Zweiten Korb der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes) ander beteiligt sind: privatkopie.net, Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.(FIfF), Netzwerk Neue Medien, Chaos Computer Club, FoeBuD e.V., Attac, AG Wissensallmende und freier Informationsfluss und ODEM — Online-Demonstrations-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter [12 Seiten als PDF]. Diese Stellungnahme steht unter dem Haupt-Motto: “Keep…

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