Geistiges Eigentum als Rohstoff der Zukunft [Fragment 1999]

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Weiter in der Aufarbeitung der Vergangenheit. Ebenfalls 1999 entstand dieses Fragment zum Thema „Geistiges Eigentum als Rohstoff der Zukunft“. Das war auch damals ein Schlagwort. Hier wurde in einem Fragment der Versuch unternommen, die Begriff in Relation zu setzen. Die Bedeutung des Eigentumsbegriffs hat sich in der letzten zeit nachhaltig verändert. Denn im Prinzip ist das, was man gemeinhin unter Eigentum im Sinne des Grundgesetzes versteht nicht vermehrbar. Das Eigentum an Grund und Boden, das Eigentum an materiellen Ressourcen ist prinzipiell beschränkt.…

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Metall kommt vor dem Fall – Kann denn Sampling Sünde sein?

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Dass die Sache mit dem Urheberrecht nicht so einfach ist, ist wohl keine Neuigkeit, die man eigens erwähnen müsste. Wenn jetzt aber ein Rechtsstreit in Sachen Sampling nach bald 10 Jahren sogar vor dem Bundesverfassungsgericht entschieden werden muss, nachdem zuvor schon zwei mal der Bundesgerichtshof in dieser Sache "geurteilt" hatte, dann wird sofort klar, dass bisher nichts ganz klar gewesen sein muss. Kraftwerk (Ralf Hütter) vs. Moses Pelham - Fall: Metall auf Metall. Man könnte jetzt eine große Diskussion über "Kunstfreiheit" und…

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Danke, dass Du Dich um uns sorgst, liebe Musikindustrie

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Dass ich das noch einmal in meinem Leben erleben würde? Die Musikindustrie sorgt sich um das Wohl der Verbraucher! Ja, da ist jetzt keine Ironie bei. Das ist die nackte, reine Wahrheit. Heute hat sich ja was in Sachen Störerhaftung für private WLANs getan. Im Detail wird man das bei manchem klugen Juristen besser nachlesen können. Muss ich nicht jetzt referieren. Thomas Stadler scheint mit seiner vorsichtigen Einschätzung aber präziser den Sachverhalt und vor allem seine Folgen darzustellen als Dutzende Titelzeilen der…

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VG Wort – Krokodilstränen

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Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Verlegern pauschal keine Beteiligung an den Einnahmen der Verwertungsgesellschaft Wort zustehen. Geklagt hatte der Autor und Urheberrechtsexperte Martin Vogel. Der BGH führt dazu in seiner Pressemitteilung vom 21.4.2016 aus: „Den Verlegern stehen nach dem Urheberrechtsgesetz keine eigenen Rechte oder Ansprüche zu, die von der Beklagten wahrgenommen werden könnten. Verleger sind – von den im Streitfall nicht in Rede stehenden Presseverlegern abgesehen – nicht Inhaber eines Leistungsschutzrechts. Die gesetzlichen Vergütungsansprüche für die Nutzung verlegter Werke stehen kraft Gesetzes…

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Woher holt Erika Steinbach eigentlich ihre Fotos

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Vor wenigen Tagen hat Erika Steinbach einen Tweet gezwitschert, der bekanntermaßen und zurecht für Aufregung gesorgt hat. https://twitter.com/SteinbachErika/status/703573927352786945 Frau Steinbach fragt: Woher kommst du denn? Ich frage, woher kommt das Foto denn? Man sieht ja deutlich, dass das Bild manipuliert worden ist. Unten rechts ist eine Fläche im Foto schwarz übermalt worden. Nicht allein, um die Schrift besser wirken lassen zu können, denn die ersten Buchstaben stehen ja teilweise auch frei. Eine Quellenangabe des Fotos vermisst man allerdings. Auch, ob das Foto…

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Die Wunder des Urheberrechts

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Es ist egal, was hinten rauskommt, so muss man wohl ein Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) interpretieren, das jüngst ergangen ist. Danach wollte die GEMA von einem Hotelbetreiber, der Fernseher in seinen Räumen stehen hat, die terrestrisch gesendete Signale aufnehmen, auf Zahlung einer gewissen Summe in Anspruch nehmen. In den Vorverfahren bekam die GEMA dabei auch Recht. Vor dem BGH scheiterte sie. Den denkwürdiges, ulkiges Urteil. Die Beklagte hat durch das bloße Bereitstellen von Fernsehgeräten, mit denen Gäste des Hotels ausgestrahlte Fernsehsendungen über…

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Das kann so nix werden (Urheberrecht)

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Momentan bin ich schwer darüber im Zweifel, ob das alles noch was werden kann. Seit über 25 Jahren befasse ich mich mit dem Thema Urheberrecht, natürlich nicht als Jurist, denn das bin ich ja nicht, sondern als jemand, der damit täglich umgehen muss. Jetzt habe ich das erste mal das Gefühl, dass der Bereich einfach vollkommen undurchschaubar (gemacht) wird und die Diskussionen darüber immer chaotischer, emotionaler. Ja, vor allem nicht fachlicher! Sachlich waren sie schon seit vielen Jahren nicht mehr. Und sie…

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Denn er nennt sich Chefkommentator

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Spiegel-Online und jetzt auch die WELT haben die Gegner von TTIP ins Visier genommen. Mit geschmacklosen Vergleichen (wie im Spiegel-Artikel – gestern kommentiert) oder ebenso sinnlosen Larifari wie heute in der WELT. Verantwortlich ist dieses Mal ein Chefkommentator. Eine verrückte Berufsbezeichnung, die mir bislang nicht geläufig war. Wie sich Linke und Rechte gegen TTIP verbünden. Von Torsten Krauel Chefkommentator Es mag einem als Arroganz ausgelegt werden, wenn man sich eigentlich nicht mehr mit Argumenten auf diese Gespinste von Gedanken einlassen möchte. Die…

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