Der Innenminister von innen

Wie ist beim aktuellen Innenminister Alexander Dobrindt innen aussieht, möchte man sich vielleicht gar nicht vorstellen. Denn dass es zumindest in der Birne vor allem dunkel ist, beziehungsweise die Kammer, die fürs Denken zuständig ist, möglicherweise überhaupt nicht existiert, ist jedoch eine wahrscheinliche Annahme. Gegenüber der Expertise von Wissenschaftlern, die sich evaluierend zu den Auswirkungen des Cannabis-Gesetzes in einem Bericht geäußert haben, meldet die tagesschau (ich habe die Bilder dazu gestern gesehen): Ihr Bericht…

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Verlust der Sprachfähigkeit in Politik und Medien

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Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht, für das sie von der SPD vorgeschlagen worden ist. Drucksache 21/784 Dass aktuell zahlreiche Medien von NDR, rbb, Spiegel und Co. genau diese aber behaupten, ist schändlich, weil vor allem falsch. Selbst das BildBlog und der aktuelle Perlentaucher gehen dieser Erzählung auf den Leim.…

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Das Bundeskulturministerium plappert / Vicky Leandros stabiler als die ARD

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Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer…

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Kunst und Überleben – Abmann bekommt Abmahn (das muss nicht sein!)

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Kunst im finanziellen Auflösungszwang und das Scheitern von Kulturpolitik im Land Berlin (aber nicht nur dort) +++ BackstageClassical wird abgemahnt – dahinter steht aber nicht die Frage nach Korrektheit von Recherchen, sondern es scheint mir deutlich eine Machtdemonstration zu sein mit Mitteln finanziert, die den Steuerzahlenden gehören. Das muss aufhören! +++ Ein paar News dazu.

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