Demokratiezerstörung von Staats wegen in den USA, dazu das Medienversagen spezieller Propaganda-Maschinen, ein Ministerpräsident, der das GG ernst nimmt. Uffbasse!
Von Problemen beim Aktivrentengesetz +++ GEMA vs. Open AI 1:0 +++ Simon Rummel in der HörBar +++
Ist die Loyalitätspflicht für den Aufsichtsrat der GEMA möglicherweise verfassungswidrig? Denn es handelt sich um einen Maulkorb qua Mehrheitsbeschluss. Eine Art Selbstentmächtigung und einen Meinungszwang.
Wolfram Weimer nimmt sein Amt nicht wahr. Es sollte gehen. Kultur- und kulturwirtschaftfeindlich ist er. Thema: Ist der Kulturpass für 18-Jährige verfassungswidrig?
Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht, für das sie von der SPD vorgeschlagen worden ist. Drucksache 21/784 Dass aktuell zahlreiche Medien von NDR, rbb, Spiegel und Co. genau diese aber behaupten, ist schändlich, weil vor allem falsch. Selbst das BildBlog und der aktuelle Perlentaucher gehen dieser Erzählung auf den Leim.…
Politiker der CSU auf gewissen Abwegen – Was ist rechtlich eigentlich ein Sommerinterview? – Asylrecht in Gefahr.
Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer…
Es geht auch darum, Stück für Stück sich die Hegemonie über die Kritik selbst zurückzuholen, wenn man schon nicht direkt ins Handeln übertreten kann.
Kunst im finanziellen Auflösungszwang und das Scheitern von Kulturpolitik im Land Berlin (aber nicht nur dort) +++ BackstageClassical wird abgemahnt – dahinter steht aber nicht die Frage nach Korrektheit von Recherchen, sondern es scheint mir deutlich eine Machtdemonstration zu sein mit Mitteln finanziert, die den Steuerzahlenden gehören. Das muss aufhören! +++ Ein paar News dazu.
Jetzt konnte ich eine Woche lang kranheitsbedingt nicht die Jazz-Radiowoche erstellen. Heute gedachte ich, das für die Kalenderwoche 37 vom 9.9. bis 15.9.24 zu erledigen. Daher die Bookmark zur ARD Radiosuchmaschine geöffnet und sofort innerlich geheult. Die alte Suchmaschine für Sendungen in den Radios der ARD und Deutschlandfunk und -radio ist weg. ARD-Radiosuchmaschine ist endgültig Geschichte Schön war sie nicht und in den letzten Jahren wurde sie immer weniger gut gepflegt (Schlagwortsuche war längst…