das Recht
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Verlust der Sprachfähigkeit in Politik und Medien
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Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht, für das sie von der SPD vorgeschlagen worden ist. Dass aktuell zahlreiche Medien von NDR, rbb, Spiegel und Co. genau diese aber behaupten, ist schändlich,…
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Asyl und Gesang und das Gewissen eines CSU-MdBs
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Politiker der CSU auf gewissen Abwegen – Was ist rechtlich eigentlich ein Sommerinterview? – Asylrecht in Gefahr.
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Das Bundeskulturministerium plappert / Vicky Leandros stabiler als die ARD
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Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts…
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ExtreMisten und Kritik
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Es geht auch darum, Stück für Stück sich die Hegemonie über die Kritik selbst zurückzuholen, wenn man schon nicht direkt ins Handeln übertreten kann.
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Kunst und Überleben – Abmann bekommt Abmahn (das muss nicht sein!)
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Kunst im finanziellen Auflösungszwang und das Scheitern von Kulturpolitik im Land Berlin (aber nicht nur dort) +++ BackstageClassical wird abgemahnt – dahinter steht aber nicht die Frage nach Korrektheit von Recherchen, sondern es scheint mir deutlich eine Machtdemonstration zu sein mit Mitteln finanziert, die den Steuerzahlenden gehören. Das muss aufhören! +++ Ein paar News dazu.
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ARD schaltet Radiosuchmaschine endgültig ab
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Jetzt konnte ich eine Woche lang kranheitsbedingt nicht die Jazz-Radiowoche erstellen. Heute gedachte ich, das für die Kalenderwoche 37 vom 9.9. bis 15.9.24 zu erledigen. Daher die Bookmark zur ARD Radiosuchmaschine geöffnet und sofort innerlich geheult. Die alte Suchmaschine für Sendungen in den Radios der ARD und Deutschlandfunk und -radio ist weg. ARD-Radiosuchmaschine ist endgültig…
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Compact abgeschaltet – konsequente Folge
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Erstaunlich finde ich, wie in „Kreisen“ auf das Vereinsverbot der „COMPACT-Magazin GmbH“ sowie die „CONSPECT FILM GmbH“ reagieren. In der taz schreibt Friedrich Küppersbusch, sich auf ein Verbot von Horst Seehofer beziehend: „Mit dem gleichen Kniff übers Vereinsrecht verbot Horst Seehofer 2017 linksunten.indymedia, und man tut beiden Plattformen kein Unrecht, wenn man an ihrer weltenstürzenden…
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Angeklagt wegen Vortäuschens einer Schlaftat – Sicherung von Pressearbeit
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Journalismus sichern +++ 75 Jahre Grundgesetz +++ Das Vortäuschen einer Schlaftat +++ Was wurde eigentlich aus der Datschenschutzgrundverordnung +++
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Herrenberg-Urteil und die Folgen
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Geometrie des Lebens: Einschlafwinkel = Aufwachwinkel +++ Rechtspopulismus und Rechtsextremismus in der Kultur +++ Selbständigkeit und Kultur +++
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Fettnäpfchen im Dunkeln an der Hochschule für Musik und Theater München
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Fettnäpfchen! Warum tritt eigentlich die Hochschule für Musik und Theater München in jedes vorhandene ebensolches. Gestern noch die tolle Nachricht, einen Prozessbeobachter zum Strafprozess gegen den ehemaligen Kompositionsprofessor Hans-Jürgen von B. loszuschicken. Heute dann der Rückzieher. Grund: der dafür vorgesehene Professor der Ludwig-Maximilian-Universität München hat in diesem Jahr auch AfD-Mitglieder in Verfahren in Sachen Parteispenden…