Wie einmal die Atomkraft die Seelen der Kinder einer großkotzigen Kleinstadt rettete

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In meinem kleinen Städtchen ist die Bevölkerung von ausgesuchter Klugheit. Wir haben hier die angeblich kinderstärkste Population innerhalb Deutschlands. Hierher hat es viele Berliner verschlagen. Viele Ostler hat es dagegen heraus geschlagen. Sie mussten wegen Alt-Ansprüchen oft ihre Buden räumen. In Kleinmachnow liegt so manches Kriegsbeil offen auf der Straße. Obwohl? Jetzt auch nicht mehr. Man hat sich ausgetauscht. Nicht im Sinne von Kommunikation, sondern im Sinne örtlichen Bewohner. Statt Trabbis oder Wartburgs fahren…

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Popkomm auf Verschiebebahnhof: Hat sich die Musikindustrie verpoppt?

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Es gibt Pressemeldungen, bei denen man zunächst ungläubig stutzt, sich danach an die Nase fasst, noch einmal liest und dann die Hände über dem Kopf zusammenschlägt: „Musikindustrie bekennt sich zur Popkomm – Branchentreff wird um ein Jahr verschoben“ heißt es da. Mit normaler Lebenslogik ist dem nicht beizukommen. Dieser Titel trägt in der Tat dialektische Züge. „Deutsche Bahn bekennt sich zum Personalverkehr – Weitere 30 Strecken werden stillgelegt“ oder Ähnliches. Dabei geht es offenbar…

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Reinsberg 2008 – Unwohnliches Dorf

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Gestern las ich in der Berliner Zeitung unter der Überschrift "Die Stille im Dorf" einen Bericht über Vorgänge im sächsischen Reinsberg. Man kann eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass es sich dabei um einen erfundenen Ort handelt. Die Realität sieht doch anders aus, oder? Jedenfalls soll dort eine Art Terror Jugendlicher um sich greifen, der nicht in den Griff zu bekommen ist. Fast alle haben Angst, selbst zum Opfer dieses Terrors zu werden,…

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Abschaffung der Künstlersozialkasse [2008]

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Gestern berichtete der Deutsche Kulturrat über eine ungeheuerliche Entwicklung. Danach bestreben es einige Bundesländer, die Künstlersozialversicherung abzuschaffen oder zumindest zu reformieren. Hingewiesen hat mich darauf allerdings der Siggi Becker. Der Deutsche Kulturrat schreibt: „Klammheimlich, versteckt in einer Empfehlung (Bundesratsdrucksache 558/1/08 vom 08.09.2008) zum 'Entwurf des Dritten Gesetzes zum Abbau bürokratischer Hemmnisse insbesondere der mittelständischen Wirtschaft (Drittes Mittelstandsentlastungsgesetz)' (Bundesratsdrucksache 558/08) haben der federführende Wirtschaftsausschuss, der Ausschuss für Frauen und Jugend, der Ausschuss für Innere Angelegenheiten…

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Verletzungen im Knie [Satire und Glaube]

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Neulich sind Karikaturen über die Scientology Church aufgetaucht, irgendwo in Chile. Dazu sagte die Chefin der Goethe-Institute: „Wir können uns die Verletzlichkeit anderer Kulturen bzw. Religionen kaum vorstellen.“ Weniger also aus presserechtlicher Sicht, als aus dem Ethos einer verantwortlichen Presse heraus, hält Jutta Limbach die Veröffentlichung der Karikaturen für bedenklich: „Es ist eine Geschmacklosigkeit höchsten Grades, wenn man Menschen dort trifft, wo sie, weil es um das ihnen Heilige geht, am verletzbarsten sind.“ [Abgewandelte…

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Wortmüll: Vorratsspeicherung von Daten

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Unter der Überschrift "Vertrauen der Bürger in elektronische Kommunikation gestört" kann man heute im Informationsdienst des Deutschen Bundestages etwas über den Versuch des Rates der Europäischen Union erfahren, Daten auf Vorrat zu speichern. Nun, das könnte man ja noch einigermaßen interessant finden, wenn es sich um die Speicherung von Wissen und Kunst handeln würde. Doch darum geht es nicht. Betroffen seien vielmehr Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze oder Anbieter öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste. Als Hintergrund vermutet…

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Gerichtsphilosophie

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Der Bundesgerichtshof (BGH) ist das oberste Gericht der Bundesrepublik Deutschland im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit. Das heißt aber nicht, dass er zu den klügsten Einrichtungen der Bundesrepublik gehört. Gestern flatterte mir die neueste Ausgabe der Zeitschrift “Bürgerrechte & Polizei” ins Haus. Thema: Geheimdienste im Aufwind. Wie jedes mal so auch gestern und heute eine gute Lektüre. In einem Artikel von Martin Stange geht es um “Proteste gegen den Irak-Krieg und der Nötigungsparagraf”. So hatte,…

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Pauschalvergütungen fürs Netz

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Langsam formieren sich die Verfechter des Prinzips der Pauschalvergütung für urheberrechtlich geschützte Werke im Internet. Ganz druckfrisch ist eine Stellungnahme unter dem Titel “Kompensation ohne Kontrolle” (Stellungnahme zum Zweiten Korb der Novellierung des Urheberrechtsgesetzes) ander beteiligt sind: privatkopie.net, Forum Informatikerinnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung e.V.(FIfF), Netzwerk Neue Medien, Chaos Computer Club, FoeBuD e.V., Attac, AG Wissensallmende und freier Informationsfluss und ODEM — Online-Demonstrations-Plattform für Menschen- und Bürgerrechte im digitalen Zeitalter [12 Seiten als…

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Von Demonstrationen und Ringelblumensalben

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Ein wenig in der neuen Ausgabe von »Bürgerrechte & Polizei« geblättert. Thema: Polizeiliche Statistik. Am Ende der Hefte findet sich eine sogenannte Chronologie, die allerlei Merkwürdigkeiten enthält. Darin eine Meldung, die an einen Eintrag und Diskussion in »Moes Plastic Thinking« erinnert. Für den 2.März 2004 findet sich der Eintrag: Verbot einer NPD-Demo: Wegen ihrer „offenkundig antisemitischen Grundrichtung“ wird eine NPD-Demonstration gegen den Bau einer Synagoge in Köln vom Oberverwaltungsgericht verboten. Kanzler-Ehefrau von Demo belästigt:…

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Weltfremde Verwaltungsgerichte

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Auf der Suche danach, ob das Verwaltungsgericht Braunschweig das Urteil meiner Klage gegen die Bundesrepublik Deutschland vielleicht archiviert habe, was nicht der Fall ist, stöberte ich mal so durch Verwaltungsgerichtsurteile und -beschlüsse. Verwaltungsgerichte behandeln auch Asylfragen, eine heikle Angelegenheit, denn im schlimmsten Fall hängen da Menschenleben dran. Zwar würde ich mich nicht zur Formulierung einer schleichenden Einführung der Todesstrafe durch Abschiebung und Asylverweigerung versteigen, aber manchmal kann einem so ein Gedanke kommen. Interessant ist…

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