Das Bundeskulturministerium plappert / Vicky Leandros stabiler als die ARD

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Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer Legitimation ausstattet, sondern der Schutz selbst wird als…

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Wolfram Weimer als Apologet des Muffs

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Ein Blick zurück nach 1965. Cancel Culture ohne Internet und Soziale Medien! „Nach der Uraufführung von Canettis »Hochzeit« am 3. 11. 1965 in Braunschweig erstattete ein Anonymus Strafanzeige »wegen Erregung geschlechtlichen Ärgernisses« gegen den Intendanten des Staatstheaters Braunschweig und gegen den Regisseur der Aufführung; Adorno wurde von der Dramaturgie des Theaters um eine Stellungnahme gebeten. – Der Wortlaut der Anzeige, auf den Adorno sich bezieht, findet sich in der »Neuen Braunschweiger« vom 12./13. 11. 1965 abgedruckt.“ (Fußnote zum unten zitierten Text.) Aber,…

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Der Deutsche Kulturrat hat gefragt: Die CDU antwortet in der Praxis – Mit der Axt gegen die Kultur

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Der Raubzug an der Kultur in Berlin geht in seine nächste Phase. +++ Das sollte man wissen, wenn man CDU und CSU seine Stimme gibt. Es geht denen um die Beseitigung des Fundaments der Freiheit. +++ Mit Höchstgeschwindigkeit an die Wand fahren. +++

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Fake Views – Aufgeblasenes in der Politik – Aufgelesenes von Altenberg und Benjamin

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Neulich eine Lobbyistin von VW: „Darf ich Ihnen wohl meine Visitenkarre geben?“ +++ Aufgelesenes von Peter Altenberg und Walter Benjamin +++ Erinnerung daran, dass der Deutsche Kulturrat einmal Konzertsäle zu Räumen für Schulen umwidmen wollte +++ Zur Aktuellen Lage fällt einem viel zu viel ein. Aber das könnte Kopf und Magen kosten

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AfD macht sich nackig – Verbrechen soll sich wieder lohnen

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AfD will „Tatbestand der Politikerbeleidigung“ aufheben. So meldete es das Informationsorgan des Deutschen Bundestages „heute im Bundestag“ vorgestern. Die AfD-Fraktion fordert, den „Tatbestands der Politikerbeleidigung“ abzuschaffen. Ein von der Fraktion vorgelegter „Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Meinungsfreiheit und Abschaffung des Tatbestands der Politikerbeleidigung in Paragraf 188 des Strafgesetzbuchs“ (20/14836) sieht vor, die entsprechende Norm aufzuheben. Aus Sicht der AfD besteht „der einzige erkennbare Zweck solcher Maßnahmen ... in ihrer abschreckenden Wirkung auf Dritte, die von vornherein davon abgehalten werden sollen, ihre…

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FDP ist eine wirtschaftsfeindliche Partei

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Das neueste aus dem Politikunrat: Die FDP wird Verbotspartei! Sie plant ein Verbrecherverbot ab 2065. Finden wir das gut? Als Marxisten natürlich nicht. Obwohl, ist die F(D)P nicht aktuell an einem politischen Verbrechen beteiligt, wenn auch weniger als die „MinusCminusD-U“-Parteisoldatinnen-Partei. Das sind halt echte Normalverbrecher. Ich zitiere Karl Marx aus seinen Theorien über den Mehrwert. Aber gleich im O-Ton. Man muss natürlich sagen, für die aktuelle mediale Situation ist das die Situation. Dazu muss man sich aber die Verbrecher erst organisieren. Egal,…

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Diesmal geht’s ums ganz große Rangewanze – die FDP

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oder: Produktrückruf der FDP. Bitte nicht mehr wählen. Verdorben. Mindesthaltbarkeit bereits 1998 abgelaufen. Betroffen: Alle Wahlkreise. Von der Wahl dieses Produktes rät die Kritische Masse ab. Die FDP hängt sich ab. Beziehungsweise hängt Wahlplakate aus den 70er-Jahren wieder auf. Die FDP muss sparen, nicht einmal dürfte als sicher gelten, dass sie eine Wahlkampferstattung bekommen. Anders man es sich nicht erklären, dass sie nun aus den Archiven mit Bildern von Genscher die Laternen und Latrinen voll behängt oder zu Plakatspenden aufruft. Dazu kommen…

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