Korb 2 geht zurück

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Meint Bitkom. “Ende vergangener Woche hatte die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamtes mitgeteilt, dass sie 15 Euro für jedes in Deutschland verkaufte Gerät für angemessen hält,” steht dort in der Meldung. Ein herber Schlag für Industrie und Verbraucher, meint Bitkom.

Daran ist nichts weiter interessant. An sich. Aber, was dabei sehr problematisch wird, ist, dass man den lieben Unbekannten, den Verbraucher ins Spiel bringt. Der soll sich als Schutzschild der Argumentation bewähren. Verbraucherschutz in der EU, hat mir eine Konditor gesagt, geht ja über alles. Und ja, wenn die Industrie nichts produziert, lässt sich nichts verbrauchen, außer Arbeitskraft vielleicht.

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Angemessen

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ist auch gemessen. Könnte man meinen. Der Streit um die Urheberrechtsnovelle geht weiter und weiter (siehe auch „Nutzungswert“ und „Unkoordiniert“). Privatkopien sollen zulässig sein (es sei denn, es ist durch technische Maßnahmen unmöglich, solche zu erstellen, dann nicht). Immerhin gibt es noch diese Möglichkeit. Aber wer A sagt müsse auch B sagen, meint der Deutsche Kulturrat. Das heißt, es muss eine ausgleichende Regelung für die Geräte geben, die Privatkopien ermöglichen wie Brenner, Drucker etc. pp. Man beruft sich dabei darauf, dass Künstler…

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Der Deutsche Kulturrat und die Kleinkriminellen

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Seit kurzem gibt es einen neuen Referentenentwurf zum Urheberrecht. Zweiter Korb oder dritter Korb: egal. Darin ist eine Bagatellklausel enthalten, die vorsieht, dass unauthorisierte Kopien in kleinerem Umfang, nicht strafrechtlich verfolgt werden sollen, die sogenannte Bagatellklausel. Dagegen wendet sich der Deutsche Kulturrat unter der reißerischen Überschrift: „Justizministerin will Kleinkriminalität legalisieren“. Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die von der Bundesregierung geplante Reform des Urheberrechtes enthält deutliche Verschlechterungen für die Künstlerinnen und Künstler. Offensichtlich liegen der Bundesjustizministerin die Computerindustrie und die…

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