Der Bayerische Rundfunk denkt intensiv über die Abschaffung des Senders Bayern4Klassik nach. Siehe diesen Leitartikel „Jugendwahn“ in der nmz. Das hat für erstaunlich viel Wirbel gesorgt. Nun legt die SZ mit einem Interview des Hörfunkdirektors nach. Auffällig ist die Wortwahl von Herrn Grotzky. Da gilt es wie in einer Schlacht, „Menschen ins Feld zu führen“ und „Leute zu mobilisieren“. Angeordnet wird also eine Mobilmachung der Klassikhörer. Die sollen nicht mosern sondern BAyern4Klassik hören.  Grotzky:…

Nix mit Grass, Fest und Habermas. Obwohl ich mir nicht verkneifen kann, zu sagen, der Fest hatja über den Grass über die Bild-„Zeitung“ verlauten lassen, dass er bei ihm keinen Gebrauchtwagen kaufen würde. Brauchte er ja auch nicht. Er hat den alten Schlitten vom Oberfritzen Speer. (Siehe hier — allzumal ein lesenswerter Text von Albrecht von Lucke zum Thema, so dass ich mich enthalten kann meiner Stimme dazu (gestelzt).) Nein, heute nach langerlanger Zeit…

Man fühlt sich eben manchmal etwas abgebrannt. ;-)

die Verrohung der Menschen allzuweit fortgeschritten, als daß Argumente der Vernunft noch helfen könnten. [Peter Weiss, Notizbücher 1971-1980, Ffm 1982, S. 764] Peter Weiss wäre heute 90 Jahre alt geworden. Jetzt gibt es das Kopenhagener Journal.

ist auch gemessen. Könnte man meinen. Der Streit um die Urheberrechtsnovelle geht weiter und weiter (siehe auch „Nutzungswert“ und „Unkoordiniert“). Privatkopien sollen zulässig sein (es sei denn, es ist durch technische Maßnahmen unmöglich, solche zu erstellen, dann nicht). Immerhin gibt es noch diese Möglichkeit. Aber wer A sagt müsse auch B sagen, meint der Deutsche Kulturrat. Das heißt, es muss eine ausgleichende Regelung für die Geräte geben, die Privatkopien ermöglichen wie Brenner, Drucker etc. pp. Man beruft sich dabei darauf, dass Künstler ein Anrecht auf eine angemessene Vergütung haben. Ins gleiche Horn stoßen zusammen die GEMA und der Deutsche Tonkünstlerverband.

Es geht ums Geld und ums Verteilen von Geld. Der Vorschlag der Justizministeriums präferiert die Idee grundsätzlich 5% vom Gerätepreis darauf zu verwenden. Die Umschichtung von einem fixen Betrag auf einen, der sich am Verkaufspreis orientiert scheint zumindest logisch und ist sozusagen alltagsbewährt. Beim Trinkgeld ist es so, bei der Mehrwertsteuer ist es so, bei Berechnungen der Beteiligungen an Honoraren für Autoren von Büchern ist es so. An sich, möchte man meinen, eine Regelung der Vernunft, die sich am gängigen Wirtschaftssystem orientiert. Aber die Kulturlobbyisten wittern nur den Verdacht, dass damit der Geräteindustrie ein Dienst erwiesen wird. Also denen, die es erst möglich machen, dass solche Pauschalen möglich sind.

Sicher ist, es gibt einen Preisverfall bei Geräten zur Speicherung von Daten oder anderen Verfielfältigungsgeräten wie Druckern und Scannern. Ein Laserdrucker kostet nicht mehr normalerweise 2.000 Mark sondern vielleicht 120 Euro. Vor Jahr und Tag hätte man also mit einer 5-prozentigen Regelung durchaus mehr herausholen können als heute. Gleichzeitig ist es aber auch so, dass die Geräte in der Regel offenbar kurzlebiger sind. Kurzum, sie werden häufiger angeschafft. So sieht es auch die BITKOM, die Vertretung der Gerätehersteller.

Auf der Systems 2006 machte deren Vertreter Jörg Menno Harms die Gegenrechnung auf.

Selbst bei einer nur zweiprozentigen Geräte-Abgabe würden sich die Jahreseinnahmen der Autoren-Organisationen VG Wort und ZPÜ nahezu verdoppeln – von 124 Millionen auf 238 Millionen Euro. „In der Praxis werden die Einnahmen zwischen dieser Summe und dem Maximalwert von 596 Millionen liegen“, sagt Harms voraus. Das hänge davon ab, ob für jeden Gerätetyp fünf Prozent veranschlagt werden oder für manche weniger. [Quelle: Bitkom]

Gewiss dürfte zumindest der Passus des neuen Rechts schwierig sich erweisen, wenn solcher Gebrauch von Geräten im Einzelnen auch noch nachgewiesen werden muss.

Das Ziel des Gesetzgebers, feste Vergütungssätze nicht mehr selbst zu bestimmen, sondern der Vereinbarung durch die Parteien zu überlassen, ist durch eine derartige Anknüpfung von Beginn an zum Scheitern verurteilt. Dieses Ziel lässt sich nur dann verwirklichen, wenn für die Vergütungshöhe an objektiv messbare Kriterien angeknüpft wird. Insoweit kommt allein das Kriterium der Angemessenheit in Frage, das den geldwerten Vorteil der urheberrechtlich relevanten Nutzung in den Vordergrund stellt. [Quelle: GEMA]

Aber was ist denn nun angemessen? Es geht doch nicht um eine angemessene Würdigung künstlerischer Arbeit, es geht nur darum, dass irgendwer gut kassiert. Angemessen wird hier nichts. Ein Ludwig-Kirchner-Gemälde soll vermutlich demnächst für vermutete 26 Millionen Euro (Pfund?) bei Christies versteigert werden. Angemessen?

Es muss doch nun wirklich niemand glauben, dass es da eine Gerechtigkeit gibt. Vor allem aber verschließt man sich den einfacheren Lösungen komplett. Zum Beispiel der Vereinfachung des Ganzen durch eine pauschale Haushaltsabgabe für alles auf einmal. Die hat zwar auch genug Probleme in sich, aber sie benötigte weit weniger Krücken. Sie würde Rechtssicherheit bedeuten. Sie würde alle entlasten von dem Murks.

So aber verhärten sich nur die Fronten zwischen Verwertern und Geräteherstellern, zum Schaden des „Konsumenten“ oder „Nutzers“ kultureller Werte. Andernfalls, bitte, da hätte ich auch nichts gegen, sollte und müsste man in eine ganz andere DIskussion eintreten, die darüber, was uns „Kultur“ wirklich wert ist. Welchen Wert sie überhaupt hat in dieser Gesellschaft. Für die Bildung hat man das ja schon entschieden. Zum Schaden der Allgemeinheit.
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Das GANZE Werk ist seit mittlerweile zwei Jahren vor Ort und im Internet aktiv. Nach Gerhard Baum, dem Innenminister a.D. findet die Initiative jetzt eine weitere prominente Stimme für ihre Anliegen. Die Abteilung, die sich um den RBB kümmert hat nun mit Richard von Weizsäcker, dem Bundespräsidenten a.D. einen weiteren Fan. In einer Info-Mail des GANZEN Werks heißt es In einem freundschaftlichen Gespräch hat uns Bundespräsident a.D. Richard von Weizsäcker seine Unterstützung gegeben und…

Der Borkenkäfer. Böse.


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Kollateralschaden Demokratie — Von Albrecht von Lucke

(…) Tatsächlich geht die zunehmende Politikabstinenz, die sich als Wahlenthaltung bemerkbar macht, mittlerweile weit über die hinlänglich bekannte Politikverdrossenheit hinaus – und droht die Demokratie als solche zu untergraben. Die Zustimmung zur parlamentarischen Demokratie ist in großem Umfang, und nicht mehr nur in Ostdeutschland, rückläufig. Das demokratische „System“ wird zunehmend insgesamt als untauglich wahrgenommen. Radikale Formen antidemokratischer Systemopposition sind die Folge. (…)

„Die Linke“ an der Wegscheide — Von Albert Scharenberg

(…) Das zentrale Dilemma in den Auseinandersetzungen zwischen Pragmatikern und Fundamentalisten, Ost und West, ehemaligen SED- und ehemaligen SPD-Mitgliedern, Linkspartei.PDS und WASG ist dabei die Unfähigkeit, den Herausforderungen inhaltlich produktiv zu begegnen. Stattdessen regiert strategische Flickschusterei. Als hätte die Geschichte der bundesdeutschen Linken nicht hinreichend deutlich gemacht, dass Differenzen über mögliche Regierungsbeteiligungen im besten Sinne des Wortes „undogmatisch“, am konkreten Einzelfall, ausgetragen werden müssen, begegnet man sich in der jeweiligen Trutzburg vermeintlicher „Alternativlosigkeit“. Regierungsbeteiligung sei eine „strategische Selbstverständlichkeit“, meinen die einen; sie sei „politischer Selbstmord“, tönen die anderen.(…)

Ganz normal rechts — Von Annett Mängel

(…) Doch bei alledem bleibt eines unbestritten: Kein Rechtsextremismus-Sonderprogramm, und sei es noch so gut, kann wettmachen, was an öffentlichen Aufgaben vernachlässigt oder aufgegeben wird. Eine ausreichende Finanzierung sozialer, kultureller und bildungspolitischer Angebote bleibt deshalb unabdingbar – vor allem in den für Rechtsextremismus besonders anfälligen, wirtschaftlich schwachen Gegenden. Andernfalls bleiben alle gut gemeinten Programme zwar notwendig, aber doch nur ein Tropfen auf den heißen Stein. (…)

50 Jahre Blätter.
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Ach ja.