Die erneute Novellierung des Urheberrechts reagiert auf technische Entwicklungen

Im Laufe der letzten Jahre hat das Urheberrecht einige Änderungen durchlaufen müssen. Das ist zunächst ein gewöhnlicher gesetzgeberischer Vorgang. Viele Gesetze erfahren mit der Zeit Änderungen. Die häufigsten Änderungen erfahren dabei wohl die Steuergesetze. Beim Urheberrecht wurden und werden allerdings zweite größere Schritte der Novellierung gemacht. Der so genannte „1. Korb“ der Änderungen trat 2004 in Kraft. Er hat sich mit dringenden Änderungen befasst, die im Zuge der Harmonisierung des Urheberrechts innerhalb der Europäischen Union nötig wurden. Diese Änderungen beruhen auf der so genannten EU-Richtlinie zum Urheberrecht.

Der „2. Korb“ beschäftigt sich dagegen mit Änderungen, die unabhängig von der EU-Richtlinie sind. Mit diesem Korb sollten vor allem Fragen zu den technischen Veränderungen in unserem Umgang mit urheberrechtlich geschützten Werken gelöst werden. An der Diskussion um die Veränderungen des Urheberrechts sind dabei vor allem die betroffenen Verbände (von den Autoren bis zur Filmwirtschaft, von Bibliotheken bis zu freien Bürgerorganisationen) beteiligt gewesen. Grundlage der Auseinandersetzung ist dabei ein so genannter Referentenentwurf des Bundesministeriums für Justiz (BMJ). Die wesentlichen Themen des „2. Korbes“ betreffen Fragen der Zulässigkeit von Privatkopien, die Bestimmung der Höhe von Pauschalvergütungen und Nutzungsmöglichkeiten elektronischer Lesesäle in öffentlichen Einrichtungen (wie Bibliotheken). Das BMJ schlägt nach Würdigung der Stellungnahmen zum Referentenentwurf folgende Änderungen vor (Stand: 12. Januar 2005):

Themenfeld Privatkopie

a) Private Kopien nicht kopiergeschützter Werke bleiben grundsätzlich im bisherigen Umfang erlaubt. Damit hält auch der aktuelle Entwurf an zwei Grundentscheidungen des „1. Korbs“ fest: Die Privatkopie eines urheberrechtlich geschützten Werks ist auch in digitaler Form zulässig. Es ist verboten, Kopierschutz zu umgehen.

b) Seit dem „1. Korb“ sind der Privatkopie durch technische Schutzmaßnahmen Grenzen gesetzt. Es gilt: „Kopierschutz-Knacken ist verboten!“ Diese Regelung ist durch die EU-Richtlinie zwingend vorgegeben. Es soll keine Durchsetzung der Privatkopie gegen Kopierschutz geben. Denn: Die Rechtsinhaber können sich durch technische Maßnahmen selbst schützen, und der Gesetzgeber darf ihnen diesen Selbstschutz nicht aus der Hand schlagen. Es gibt kein „Recht auf Privatkopie“ zu Lasten des Rechtsinhabers. Privatkopie und pauschale Vergütung auf Geräte und Speichermedien gehören untrennbar zusammen.

Pauschalvergütungen

a) Pauschalvergütung als gerechter Ausgleich für die Privatkopie. Soweit privat kopiert werden darf, gebietet die Verfassung eine Kompensation der Kreativen für ihre Einnahmeausfälle. Dies betrifft also zum Beispiel CD- und DVD-Rohlinge, eventuell Festplatten und was an anderen Speichermedien denkbar ist. Soweit nicht mehr privat kopiert werden kann, weil etwa Kopierschutz sowie Digital-Rights-Management-Systeme (DRM) eingesetzt werden, gibt es keine pauschale Vergütung. Der Verbraucher wird nicht doppelt belastet.

b) Das Verfahren der Berechnung der Pauschalvergütungen soll einfacher und besser geregelt werden. Das neue System zur Festlegung der Vergütungen für Geräte und Speichermedien kann flexibler auf technische Entwicklungen reagieren und wird rascher klären können, wer wie viel für was zu zahlen hat. Gegenwärtig gibt es nämlich häufig jahrelangen Streit darüber, ob ein neuer Gerätetyp zur Vervielfältigung bestimmt ist. Das ist nachteilig für die Urheber, die auf ihr Geld warten müssen, und nachteilig für die Gerätehersteller. Sie haben keine Rechtssicherheit und müssen wegen der grundsätzlich bestehenden Vergütungspflicht hohe, gewinnmindernde Rückstellungen vornehmen. Die Höhe der Vergütung soll deswegen nach dem tatsächlichen Ausmaß der Nutzung bestimmt werden. Künftig soll es darauf ankommen, in welchem Maß die Geräte und Speichermedien als Typen tatsächlich zur Vervielfältigung genutzt werden. Das ist mit Marktforschungsumfragen zu ermitteln.

c) Verfahrensstreitigkeiten zwischen Urhebern und Verwertern oder Geräteherstellern sollen beschleunigt werden. Bestehen unterschiedliche Auffassungen über die Angemessenheit des Vergütungsbetrages, sieht der Entwurf ein rasches Verfahren zur Einigung vor. Das Verfahren vor der Schiedsstelle soll in der Regel maximal ein Jahr dauern. Wenn die Beteiligten den Einigungsvorschlag nicht akzeptieren, entscheidet das Oberlandesgericht als einzige Tatsacheninstanz. Daneben wird den Beteiligten ein neues Verfahren zur freiwilligen Schlichtung eröffnet.

Somit sollen Schwierigkeiten wie beim heute noch zu schlichtenden Streit zwischen den deutschen Phonoverbänden und der GEMA beispielsweise im Sinne aller vereinfacht werden.
Sonstige Änderungen

Öffentlichen Bibliotheken und – neu im Regierungsentwurf – auch Museen und Archiven soll es erlaubt werden, ihre Bestände auch an elektronischen Leseplätzen zu zeigen. Damit behalten diese Einrichtungen Anschluss an die neuen Medien, und die Medienkompetenz der Bevölkerung wird gefördert. Das dient dem Wissenschaftsstandort Deutschland.

Ferner wird den Bibliotheken der elektronische Versand von Kopien aus Zeitungen und Zeitschriften sowie kleiner Teile von Büchern als graphische Datei erlaubt. Trotz Kritik aus dem Wissenschaftsbereich soll es dabei bleiben, dass die Schranke nur greift, soweit die Verlage kein eigenes elektronisches Angebot machen. Ein unbegrenzter elektronischer Kopienversand würde die wirtschaftliche Grundlage des Verlagsgeschäfts massiv beeinträchtigen.
Weitere Änderungen betreffen Fragen des Filmrechts und der Einräumung unbekannter Nutzungsrechte seitens der Urheber.

Quelle: nmz 2005/02
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Noch ein bisschen Nacharbeit. Taktlos aus dem ZKMax, über die Umstände habe ich schon berichtet. Nun mein zarter Vorwurf — in der Funktion des Maschinenstürmers.

Musik: Charles Coleman: Restless, Anfang [Track 6]

Autor: Es ist dies das letzte Zeichen der verödenden Kunstszene: Man richtet für die so genannte Avantgarde kleine kommunal geförderte Biotope ein. Kunst aus dem Reagenzglas, Kunst im Reagenzglas, Kunst für das Reagenzglas. Solche Biotope sind momentan total hip und das weithin unbekannte ZKMax in München ist ein solches. Dort tummeln sich also die Kunst-Künstler der Zukunft für die Herstellung von Medienkunst aus dem Niemandsland. Das nennt man dann Avantgarde.

Nun ist nichts Schlimmes daran, kleine Biotope für die schwindende Zahl derjenigen Künstler anzubieten, die sich dem Wagnis des Ungewissen annähern. Denn das ist eine wunderbare Möglichkeit, Kunst eonfach stillzustellen, sozusagen als Förderung einer gesellschaftlichen Abseitsstellung. Diese Kunst spielt so weit im gesellschaftlichen Jenseits wie es nur geht und geht daher auch nicht nur symbolisch unter die Erde. Der Avantgardist nennt das dann „subkutan“.

Musik: Josef Anton Riedl: Track 8 [Anfang]

Sprecher: Andererseits ist es hochnotpeinlich, wenn man seine Hoffnung auf Zukunft nur noch in Schaltkreise, Computer und Animationen setzt wie in diesen Medienkompetenz-Centern. Gewiss, das ist der nach außenhin taugliche Teil, da unsere Gesellschaft wie in einer Gebetsmühle, den Looping-Affen machend, nun einmal technikgläubig ist. Weil ferner die Technik immer weiter ist als derjenige, der sie benutzt, kommt auch immer etwas heraus, was keiner zuvor weiß – und was, ehrlich gesagt, auch keiner braucht. Damit ist solche Kunst automatisch legitimiert: Sie ist eine postquamperfekt deformierte Avantgarde. Die zirkelkreisübungmachende Avantgarde ist so unterirdisch weltfern wie die Gesellschaft an dieser störungsfreien Avantgarde desinteressiert. Alles in allem also eine gelungene Koexistenz von Nichts.

Nebenbei: Diese institutionalisierte Kulturferne von Kultur wie im ZKMax ist zudem ein feineres Vorzeigeobjekt als wirklich kulturelle Arbeit in einer kunstfeindlich gestimmten Gesellschaft. Unter der Erde, in mit neon- und laserlicht verdunkelten Grüften, lässt es sich einfach besser munkeln als beim Erhalt von Musikunterricht oder Musikschulen. Das ZKMax: Eine Zukunftsmaschine für Niemand! – mit dem Segen des Kulturreferats.

Musik: Charles Coleman: Restless, ab 37“ (Klavier) [Track 6]

Nachzuhören als Real-Audio bei taktlos 86
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Noch ein Geburtstag. Jetzt aber bin ich in der Ferne. Also ein großer Tusch! Feiere schön und lass dich feiern. Wahrscheinlich machst du für deine Freunde einen ziemlichen leckeren Happs. Ja, bestimmt. PS: Auch hier muss wohl ein Sinnspruch rein, nicht wahr. Also dann, nehmen wir einfach etwas von Alexander Kluge, aus der „Kunst, Unterschiede zu machen“: Der Mensch neigt dazu, Vertrauen zu produzieren. Das ist eine Mitgift, eine Fähigkeit. Lieber irren wir uns,…

Die Gesellschaft für Deutsche Sprache hat den Begriff „Humankapital“ zum Unwort des Jahres 2004 gewählt. Das Unwort für das 20. Jahrhundert lautete „Menschenmaterial“. Beiden gemeinsam ist der Kern der Humanität oder der Menschlichkeit, beiden gemeinsam ist ebenfalls, dass eben dies zur verfügbaren Masse tituliert wird. Beide Worte sind Unworte, aber beide sind viel genauer noch tief schneidende Zeichen der Bewegungsrichtung der modernen Welt. Beide Worte stimmen noch mehr, als dass sie Unworte wären. Erstaunlich ist vielmehr, dass sie so offen benutzt werden ohne einen Moment der Abscheu dabei zu erzeugen.

Gerade der Bereich der Kultur lebt von diesem Humankapital, aber recht eigentlich nämlich von Menschen mit besonderen Fähigkeiten. Mit Fähigkeiten, die diese Gesellschaft einmal für förderlich hielt. Dazu gehörte auch im Wesentlichen eine bestimmte Form des Unbequemen und Subversiven. Kultur gedeiht nicht in Erstarrung sondern in Bewegung, in Auseinandersetzung und auf gleicher Höhe der an ihr Teilhabenden. Der nationalsozialistische Autor Hanns Johst schrieb in seinem Drama „Schlageter“ 1933: „Wenn ich das Wort ,Kultur’ höre, dann greife ich zu meiner Pistole.“ Damit hat er den Begriff der Kultur sehr richtig verstanden, nämlich als aufrührend und kritisch.

Der gegenwärtige Umgang mit diesem Begriff terminiert aber in seiner Ab- und Umwertung: Man entwendet den Begriff und bestimmt ihn neu. Werden „Kulturarbeiter“ nur als Humankapital aufgefasst, ist auch der Begriff der Kultur unmittelbar tangiert. Die große aktuelle Popindustrie hat die Arbeit mit Humankapital und Menschenmaterial längst zur Basis; die in ihr wirkenden Menschen werden ausgetauscht nach Belieben. Die Kultursender sind haufenweise zu Kulturvertreibern geworden, denn ihnen ist der hörende oder der quermusizierende Mensch nur im Weg. Sie benötigen Menschenmaterial, pures Zahlenfutter, fungibel und eigentlich überflüssig, außer zum Abzählen. Aus dem Begriff Kultur als Zeichen einer aufgeklärten Gesellschaft wird damit schleichend und perfide ein (Kultur-)Unwort.

Quelle: nmz 2005/02
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Für Radiofans: Das Rätsel des Monats NDR Kultur und ein Fernsehtipp

Ein Blick nach vor einem Jahr: Oha, wieder eine Geburtstag. „thg“ — das war in Wolfsburg das Theodor-Heuss-Gymnasium. Da war ich aber nicht drauf, ist ja auch eigentlich egal. Unser Geburtstagskind dagegen lässt sich gerade irgendwo auf der Welt wohlergehen, an einem Ort, der auch mir nicht bekannt ist. Aus dem Staub machen, so nennt man das wohl. Aber dies sei ihm von Herzem gegönnt. Aber ich bin es ihm schuldig, einen Sinnspruch mitzugeben.…

Autsch!

Jedes Jahr, einmal, das Werfen des I Ging. Heraus kam:

„Sun“: Das Biegsam-Fügende-Eindringende [kicher-hihi; Anm. Huf.] — Sich-herab-Begeben – (aus)wählen – willfährig – nachgiebig – Schamhaftigkeit – sich verbergen, ducken – Befürchtung, Beängstigung.

I Ging sagt dazu im Urteil: Kleinere Erfolge und Fortschritt. Weitermachen, in jeder Hinsicht von Vorteil; sein Ziel im Auge behalten. Fördernd, den großen Mann zu sehen.

I Gings Rat: So wiederholt der Edle seine Anordnungen an die Untern und versichert sich des förderlichen Geschäftsablaufs. (Solche Klarheit liebe ich ganz besonders.)

Da ja nun das I Ging das Buch der Wandlungen ist, hält es sich für gewöhnlich bedeckt, was dies positiv oder negativ zu bedeuten haben hätte könnte wäre. Doch soviel:
positiv: Nachschauen und prüfen. Eindringliches Wiederholen findet sehr bald Glauben der andern Seite.
negativ: Leere Betriebsamkeit. Übereifer ohne wirkliches Ziel.
Mein Goldmann-Ratgeber zum I Ging weist ausnahmsweise eine tiefenpsychologische Erläuterung zum Hexagramm 57 auf. Und die hat es in sich, ehrlich.

Das untere Yin im Triagramm des Sanften zeigt Disposition zum Überraschen mit zarten, femininen Affekten. Es möchte die Schamschranke der zwei oberen Yang durchbrechen, das heißt unvermittelt und schamlos auftreten, sich auf offener Bühne zeigen als hysteriformem Streben nach Macht, Geltung. Yineigenschaften im Zusammenhang mit Bild 57 wären «… sich verstellen, schauspielern; simulieren, zum Beispiel Umschlag aus Gewalttätigkeit in zärtliche Frömme, Güte (Weinkrämpfe u.a.). Hysterieähnliche Unfähigkeit zu gehen (Abasie), zu stehen (Astasie), zu sprechen (Aphonie, Aphasie), zu denken (Stupor, Dämmer). Ausfälle der Sinneswahrnehmungen. Hypnoide Veranlagung. Auto-/Heterosuggestibilität.»

«Zeigelust, Exhibieren und Schaulust. Drang, eine Rolle zu spielen, zu agieren. Moralbewußtsein, Aufbau einer Phantasiewelt. Rollenbewußtsein. Beifallsbedürftig, ruhmsüchtig, eitel. Gefallsucht, Koketterie; sich beliebt machen.
Schamhaftigkeit — Scheu; Wunsch, sich zu verbergen (im Ging = «ducken»). Lamentieren und Klagen, als hysteriforme Demonstration. Lügenhaftigkeit, Ängstlichkeit.»*

Mit dem Katalog versuchen wir anzudeuten, was sich in dem schwachen, duckenden Yin aufzustauen vermag, um mit dem Mittel der Umdrehung oder Konversion sich überraschend zu entladen.

Konversion: die innere Erlebniswelt wird ausgeschaltet, die «Werkzeuge» der der Befriedigung gelähmt, unfähig gemacht.

*) Aus Szondi, L. «Schicksalsanalyse» und «Triebpathologie» für unsere Zwecke modifiziert wiedergegeben.
Mein lieber Scholli, kann ich da nur sagen; nicht, dass ich an den Hokuspokus irgendwie glauben würde, nicht wahr. Aber vielleicht liegt es auch einfach nur daran, dass ich das I Ging immer noch mit Pfennigstücken werfe statt mit Cents. Na denn auf ins neue Jahr. Nacktbilder scheinen fällig.
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Und natürlich dem Harry-Hufi-Tagesmax, weil er dann denkt Der blöde Semmelarsch, der blöde. Jezz macht der doch tatsächlich so ‘nen Mist mit und zieht mich auch noch mit rein.
semmels kolumne
Vermaledeiter Weltenfurz. Natürlich halte ich von diesem Schrott nichts, war aber auch hochunzufrieden, dass sonst ja niemand an mich denkt. „Wie man es macht, macht man es falsch“, an diesem philosophischen Diktum hat sich nichts geändert.

Aber bitte, nein danke, jawohl.

1) Wie viel gigantische Bytes an Musik sind auf deinem Computer gespeichert?
Ich zähle nur meine Sorgen, aber doch nicht die Bytes. Und nebenbei im Klugscheißermodus: Bytes an Musik? in wasnfürner Welt leben wir denn. Ich kenne nur Handkäs mit Musik.
2) Die letzte CD, die du gekauft hast…
Der Plan, Die Verschwörung und Kante, Zombi (zeitgleich, September 2004)
3) Welches Lied hast du gerade gehört, als dich der Ruf ereilte?
Gar keine, da (Semmel schriebs gegen halb vier nächstens) habe ich geschlafen und nicht einmal von Musik geträumt
4) Fünf Lieder, die mir viel bedeuten oder die ich oft höre:
Hihi, Lieder? Okay.
1. Bernd Begemann: Bleib zuhause im Sommer (nur die Live-Aufnahme, mit nur Gitarre und nur Gesang, weil wirklich andönsend, habe ich bestimmt 120 mal in den letzten zwei Jahren gehört)
2. John Hartford: Holding (zuckersüße 78 Sekunden lang, mit Gesang, Banjo und Violine, 3+3+2 kommt immer gut)
3. Van Dyke Parks: Discover America (eine Platte, die einmal im Monat ein musikalische Glück spendiert, immer komplett zu hören, immer wieder aufs neue vergnüglich sich gute Laune verschaffen)
4. Beethoven, Die Streichquartette (mindestens einmal im Jahr, alle durchhören mit und ohne Partitur, je nach Laune – kuriert von zu viel Pop- und Rockmusik und bringt andere wesentliche Dinge der Musikwelt zurück und sind gaaanz tolllle Liederrrrr)
5. John Cage: Sonatas & Interludes (genialischer Einfall, die Sache mit dem präparierten Klavier, auch etwa vierteljährlich einmal durchhören und einsaugen mit den Ohren)
5) Wem wirfst du dieses Stöckchen zu (3 Personen) und warum?
Ach du grüne Neune. Ja Himmelarschundzwirn. Dem Semmel: geht nicht mehr, der Pepa: ebenfalls nicht und sowieso und überhaupts. Da ich annehme, dass der Postmeister ebenso allergisch reagiert, bekommt er den Handschuh vorgeworfen. Dann wäre da noch der so traurige Rene und zu guterletzt Josh von Brain farts, dem dazu bestimmt was einfallen würde, aber ob ders macht?
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