Der Innenminister von innen

Wie ist beim aktuellen Innenminister Alexander Dobrindt innen aussieht, möchte man sich vielleicht gar nicht vorstellen. Denn dass es zumindest in der Birne vor allem dunkel ist, beziehungsweise die Kammer, die fürs Denken zuständig ist, möglicherweise überhaupt nicht existiert, ist jedoch eine wahrscheinliche Annahme. Gegenüber der Expertise von Wissenschaftlern, die sich evaluierend zu den Auswirkungen des Cannabis-Gesetzes in einem Bericht geäußert haben, meldet die tagesschau (ich habe die Bilder dazu gestern gesehen): Ihr Bericht…

WeiterlesenDer Innenminister von innen

Horst Seehofers medienpolitischer Sondermüll

  • Lesedauer:2 Min. Lesezeit
  • Beitrags-Autor:

Vor ein paar Tagen soll der CSU-Horst gesagt haben: "Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte." Und zwar gegenüber der BILD-Zeitung. In dem nächsten Grundhatzsatzprogramm der CSU soll sich folgende Idee wiederfinden: "Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an." Und? Was passiert? Wie bei bestimmten anderen Parteien springen die Kommentare an, man distanziert sich hier, kritisiert…

WeiterlesenHorst Seehofers medienpolitischer Sondermüll

Das Rechtsverständnis des H. Seehofer

  • Lesedauer:2 Min. Lesezeit
  • Beitrags-Autor:

In den letzten Wochen hat die Bayerische Staatsregierung immer wieder den Versuch unternommen, die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu kritisieren. Kritik gehört zur Politik, das ist keine Frage. Und gerade in Zeiten einer großen Koalition muss man sich auch über interne Diskussionsfreude innerhalb der Regierungskoalition freuen. Aber hier liegt der Fall anders. Seehofer und die Seinen meinen, ein Gutachten ehemaliger Verfassungsrichter im Gepäck, die Flüchtlingspolitik der Regierung, sei nicht verfassungsgemäß. Und man überlege sich vor…

WeiterlesenDas Rechtsverständnis des H. Seehofer

Werbemittelschock

  • Lesedauer:1 Min. Lesezeit
  • Beitrags-Autor:

Wer bitte soll den das sein, was dieses Plakat verheißt. Frau Merkel haben ja einige heute auf dem Kieker gehabt, weil die anscheinend gestern irgendwie im Fernsehen präsent gewesen sein soll. Handelt es sich dabei um das, was man da sieht. Mars-Wahlen vielleicht. Machen Rauten eigentlich schlank oder dick? Oder gar nichts. Frau Merkel scheint jedenfalls auf dem besten Wege der Gerundung. Fussball ist ja auch ein Thema. Und die Bayern aus München sind…

WeiterlesenWerbemittelschock

Werbemittelschock [2005] – Merkel kommt, später dann die AfD

  • Lesedauer:2 Min. Lesezeit
  • Beitrags-Autor:

Man mag sich in Bayern ja wundern, dass die CSU mit einem Plakat hausieren geht, welches den Wechsel wünscht. Denn das wäre auch mal eine Aktion für Bayern selbst. Hier zu wählen, ist beinahe wie ein Faustkampf mit der Luft, die einen umgibt. Dennoch, ein Blick auf die CSU-Seiten schockt selbst den Zugereisten etwas. Wer bitte soll den das sein, was dieses Plakat verheißt. Frau Merkel haben ja einige heute auf dem Kieker gehabt,…

WeiterlesenWerbemittelschock [2005] – Merkel kommt, später dann die AfD