10.März 2004, 21:30-22:30 Bayern2Radio und vor Ort im Münchner Literaturhaus - Galerie Musik und Literatur - inwieweit konkurrieren diese Kunst-Sparten, wo ist sinnvolle Zusammenarbeit möglich, wo gar nötig und wie…
Heute hat das EU-Parlament die sogenannte IP-Enforcement-Directive. Diese gestattet weitreichende rechtliche Neuregelungen zur Strafverfolgung bei sogenanntem geistigen Diebstahl. Gegen die Veraschiedung dieser Direktive haben nicht nur Bürgerrechtler und Datenschützer mobil gemacht sondern auch Künstler wie Michael Franti (Spearhead) und John Perry Barlow (The Grateful Dead). Die Lobby von dieser Seite war wohl zu klein. Dagegen dürften sich die Vorstellungen der Abgeordneten Fortou, die Gattin des Chefs des Medienkonzerns Vivendi, weitgehende durchgesetzt haben.
Noch ist diese Direktive nicht nationales Recht, doch dürfte schon in Kürze mit Sammelklagen gegen Tauschbörsennutzer zu rechnen sein. Weitere kritische Informationen zum Thema bei IP Justice.
Auf den Webseiten des Europäischen Parlaments muss man sich auch erst einmal zurecht finden, oder besser suchen. Die Meldung dort lautet:
Gegen Warenpiraterie und Fälschungen
Janelly FOURTOU (EVP-ED, F)
Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum
Dok.: A5-0468/2003 [Alle Details zur Richtlinie, die Haltung der Berichterstatterin … sehr ausführlich und lang]
Verfahren: Mitentscheidung (1. Lesung), ***I
Aussprache: 09.03.2004
Annahme: 09.03.2004 (mit 330:151:39 Stimmen)
Das Parlament hat einige Änderungen am Kommissionsvorschlag angenommen. Diese Änderungsanträge sind mit dem Rat abgesprochen worden. Hierdurch wird es ermöglicht, dass die Richtlinie auch von dem Rat noch vor Ende der Legislativperiode angenommen werden und demnächst in Kraft treten kann. Durch die Richtlinie sollen die sehr unterschiedlichen nationalen Rechtsvorschriften in über Maßnahmen zur Durchsetzung der Rechte aus geistigem Eigentum harmonisiert werden. Weiterhin soll ein allgemeiner Rahmen für den Informationsaustausch zwischen den zuständigen nationalen Behörden geschaffen werden. So sollen Fälschung und Piraterie im Binnenmarkt bekämpft werden. Diese Probleme betreffen viele Produkte: Software, Spielzeug, CDs, elektronisch gespeicherte Musik und selbst Arzneimittel, wodurch die Gesundheit gefährdet ist.
Die Abgeordneten fordern in einer Erwägung, dass die Maßnahmen der Richtlinie nur bei in gewerblichem Ausmaß vorgenommenen Rechtsverletzungen angewandt werden müssen. Die Maßnahmen können jedoch von den Mitgliedstaaten auch bei anderen Rechtsverletzungen angewendet werden (Änderungsanträge = ÄA 54, 59). Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten also nicht, eine gutgläubig von Privatpersonen begangene Rechtsverletzung zu bestrafen.
Die Abgeordneten wollen die recht ausführlichen Vorschriften des Kommissionsvorschlags zu strafrechtlichen Sanktionen beschränken. Sie fordern nur “angemessene” Sanktionen der Mitgliedstaaten, die unbeschadet der zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Maßnahmen zu verhängen sind (ÄA 95). Die Richtlinie soll jedoch nicht das nationale Strafrecht und die sich aus internationalen Übereinkünften für die Mitgliedstaaten ergebene Verpflichtungen einschränken (ÄA 77).
Die Abgeordneten haben eine Reihe von weiteren Änderungsanträgen angenommen, in denen sie insbesondere Änderungen am Verfahren vornehmen. So z. B. bezüglich der Urheberrechtsvermutung, der Beweismittel, des Beweismittelschutzes, des Rechts auf Auskunft und einstweiliger Maßnahmen (ÄA 81-84). Änderungsanträge gibt es auch zum Rückruf der Ware (ÄA 87), zu aus dem Verkehrziehen rechtsverletzender Ware (ÄA 88), zur Vernichtung der Ware (ÄA 89), zu Vorbeugemaßnahmen (ÄA 90) sowie zur Höhe des Schadensersatzes (ÄA 92).
Weitere Informationen:
Tanja Rudolf
(Straßburg) Tel.: (33-3) 881 74897
(Brüssel) Tel.: (32-2) 28 31053
e-mail: lega-press@europarl.eu.int
Hervorhebungen von mir.
Eine zusammenfassende und kommentierende Beschreibung der Probleme, Folgen und Ergebnisse dieses Direktive gibts wie immer kompetent im Mix, Burn & R.I.P-Weblog von Janko Röttgers.
Erste Reaktionen von Datenschützern und den deutschen Phonoverbänden im Wortlaut:
EU: IP-Inquisition abgesegnet
q/depesche 2004-03-09T16:14:00
Wir schreiben das Jahr 2004 AD. Unabhaengige Kuenstler sind heute die Ketzer. CD-Brenner und P2P Werkzeuge des Satans, Internetprovider falsche Propheten und jeder der ein MP3 besitzt ist ein Unglaeubiger, den man durch harte Strafen zum wahren Glauben an “Geistiges Eigentum” bekehren muss. Und alles im Namen des Herrn Mammon.
Igni et ferro.
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Willkommen im Reich der Intellectual Property – Mafia
[…]
Ohne grosse Diskussion ist heute in Strassburg direkt nach der ersten Lesung die Richtlinie zur Durchsetzung von Geistigem Eigentum abgestimmt worden. Während bei weniger umstrittenen Richtlinien zwei Lesungen üblich sind, wurde diesmal durch Geschäftsordnungstricks nur eine in Anspruch genommen. Der Abstimmungstermin war erst seit Freitag bekannt, Änderungsantraege wurden nicht mehr zugelassen.
[…]
Fourtou mit dem Vorstandsvorsitzenden von Vivendi-Universal verheiratet ist, einem der grössten Nutzniesser dieser Richtlinie. Hier wird ein grosses Demokratie-Defizit offensichtlich, das Assoziationen an einen Bananen-Staat weckt.“, so Markus Beckedahl für das Netzwerk Neue Medien.
[…]
”Wieder einmal wurde die Balance zwischen den Interessen der Rechteinhaber und den Interessen der Gesellschaft verschoben. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis die ersten Hausdurchsuchungen und Kontosperrungen bei Jugendlichen kommen. Hier wurde vollkommen unverhaltnismässig eine Richtlinie auf den Weg gebracht, die ihren ursprünglichen Zweck aus den Augen verloren hat und jugendliche Tauschbörsen-Nutzer mit dem Organisierten Verbrechen gleichsetzt. Dabei werden den Rechteinhabern Instrumente der Selbstjustiz zur Verfügung gestellt, die den Datenschutz aushebeln und Internetprovider zu Hilfspolizisten machen.“
[…]
Förderung der Freien Software in Österreich.
Mehr Informationen gibt es in englischer Sprache unter http://www.ipjustice.org/CODE/.
Netzwerk Neue Medien e.V., http://www.nnm-ev.de
Verein zur Förderung der Freien Software, http://www.ffs.or.at
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relayed by Abdul Alhazred
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Bernhard Mayer, ebenfalls von der österreichischen Informationsliste q/depesche wittert hinter der Verabschiedung der Richtlinie ein raffiniertes Austricksen des EU-Parlaments:
EU: Alles Recht geht vom Gelde aus. Noch Hoffnung in .at
q/depesche 2004-03-09T16:29:56
Die IP-Mafia hat es geschafft. Durch die Ausnutzung der Geschäftsordnung hat sie das EU-Parlament ausgetrickst und die von vielen kritisierte Kinderverklagsdirektive für Medienkonzerne durchgedrückt. Für Österreich besteht jedoch ein Hoffnungsschimmer.
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Wieder einmal wurde den Europäern der Wert eines zahlosen Parlaments vor Augen geführt: Das Europa in denen Großkonzerne die Gesetze diktieren, der Konsument ein niedriges Stück Handelsware ist und die Umverteilung von Klein- und Mittelbetrieben zu Konzernen ein soziales Anliegen der Regierungen wird ist wieder ein Stück mehr Realität.
Die neue IP-Direktive erlaubt der IP-Mafia eine unbegrenzte Klagewelle. Kinder und Jugendliche sind ab jetzt potentielle Schwerverbrecher mit dem Recht sich freizukaufen.
Augenzeugen haben jedoch bemerkt daß österreichische Abgeordnete fast geschlossen – und über alle Parteigrenzen hinweg – gegen diese Einführung von amerikanischen Rechtsstandards in Europa gestimmt haben. Es bleibt zu hoffen daß die Bundesregierung der zerstörerischen Schlamperei der EU-Kommission durch geschicktes Formulieren die Zähne ziehen kann bevor die Kriminalpolizei Kinderzimmer stürmen muss.
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relayed by Bernhard Mayer
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Ganz anders schätzen die deutschen Phonoverbände die Lage ein. Ihnen geht die Regelung eigentlich noch nicht weit genug:
Diebstahl geistigen Eigentums wirksam bekämpfen – EU-Parlament billigt ”Enforcement-Directive“
P R E S S E M I T T E I L U N G – Berlin, 09.03.2004
”Der Diebstahl geistigen Eigentums ist die größte Bedrohung für eine vielfältige und lebendige Kulturwirtschaft“, erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. ”Wir begrüßen es deshalb, dass sich die Gremien der Europäischen Union so schnell auf eine Harmonisierung der Rechtsvorschriften zur Pirateriebekämpfung geeinigt haben, auch wenn die Einigung ein eher niedriges Schutzniveau festschreibt.“
Das Europäische Parlament hat heute mit großer Mehrheit die ”Enforcement-Directive“ gebilligt, eine Richtlinie zur Harmonisierung der Verfahren und Maßnahmen zur Pirateriebekämpfung. Der Abstimmung gingen Beratungen von Parlament und Rat voraus, in denen ein gemeinsamer Richtlinienentwurf erarbeitet worden war. Dies ermöglicht es, dass die Richtlinie noch vor der EU-Osterweiterung und der Neuwahl des Europäischen Parlaments endgültig verabschiedet werden kann, eventuell noch im April 2004. Ohne diesen Kompromiss wäre die Richtlinie auf Jahre hinaus verzögert worden.
Marken- und Produktpiraterie schädigen die deutsche Wirtschaft jährlich um rund 29 Milliarden Euro und vernichten über 70.000 Arbeitsplätze. Allein Musikpiraterie, also sämtliche Formen der unautorisierten Verwertung von Musikaufnahmen (offline wie online), verursacht Schäden von rund 1 Milliarde Euro. Mit der bevorstehenden Erweiterung der EU wird sich das Piraterieproblem innerhalb des Gemeinsamen Binnenmarkts noch verschärfen. Deshalb ist es wichtig, dass die Richtlinie einen EU-weiten Mindeststandard für die rechtlichen Verfahren zur Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie schafft.
Aus deutscher Sicht ist hervorzuheben, dass der Richtlinienentwurf u.a. eine Regelung zu dem von allen Rechteinhabern geforderten Auskunftsanspruch gegen Internet Service Provider enthält (mit Richtervorbehalt). Außerdem wird den Mitgliedstaaten die Möglichkeit eröffnet, eine Vorschrift zur Vermutung der Rechtsinhaberschaft für Tonträgerhersteller zu schaffen. Eine Harmonisierung der Strafvorschriften spart der Entwurf dagegen aus.
Gerd Gebhardt: ”Wir hatten uns zwar noch bessere Schutzmaßnahmen erhofft, sind jedoch zufrieden damit, dass die Richtlinie nicht auf Jahre hinaus verzögert wurde. Entscheidend ist jetzt, dass unmittelbar nach der endgültigen Verabschiedung der Richtlinie die Verbesserungen der rechtlichen Rahmenbedingungen schnell in deutsches Recht umgesetzt werden. Hierfür haben wir zusammen mit dem Forum der Rechteinhaber detaillierte Vorschläge unterbreitet, die im Rahmen der Beratungen über den zweiten Korb einer Urheberrechtsnovelle aufgegriffen werden sollten.”
© Deutsche Landesgruppe der IFPI e.V. / Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V.
Oranienburger Str. 67/68 . 10117 Berlin. http://www.ifpi.de
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Janko Roettgers hat in seinem MixBurnRip-Weblog schon darauf hingewiesen. Und die q/depesche pointiert es jetzt dringends, denn morgen kann ein Unglück passieren. Die Aushebelung von Recht und Datenschutz.
q/depesche 2004-03-08 T01:53:28
Dienstags stimmt das EU-Parlament über die IP-Enforcement Direktive ab. Geht es nach dem Willen der Befürworter kann danach die Jagd auf Kinder und Jugendliche durch die Musikindustrie auch in Europa endlich beginnen. Die Abgeordneten rund um Fortou, die Gattin des Chefs des Medienkonzerns Vivendi, fordern sogar Gesetze zur Bestrafung Unschuldiger – natürlich ohne Richter.
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Bald geht auch in Europa der Traum der Musikindustrie in Erfüllung: Hausdurchsuchungen bei Teenagern, Sperren von Konten oder Taschengeldenzug.
In ihrem gnadenlosen Feldzug gegen schlechte Bilanzen bekommen die Medienkonzerne nun das Recht alles und jeden zu verklagen. Die IP-Enforcement Direktive ist noch schlimmer als der amerikanische DMCA der zu Massenklagen gegen Kinder und Jugendliche geführt hat: Wer am Schulhof Klingeltöne tauscht wird mit nun mit dem organisierten Verbrechen gleichgestellt. (Link)
Um nur ja keine Möglichkeit für absurdeste Klagen auszulassen werden auch gleich Internetprovider und Telefonfirmen in die Pflicht genommen. Wenn Sie am Telefon Ihrer Liebsten ein Ständchen singen könnte Ihre Telefonfirma verklagt werden. (Link)
Alles Recht geht vom Gelde aus – und braucht keinen Richter. Um Geld in die Konzernkassen zu spülen werden per Gesetz auch Unschuldige und Opfer zur Kasse gebeten:
Artikel 16 der Direktive lässt “jedem der Rechte eines Anderen ohne Falsches oder schuldhaftes Verhalten verletzt” die Möglichkeit die drakonischen Strafen des Gesetzes zu verhindern indem er sich mit dem Rechteinhaber auf “Reperationszahlungen” einigt.
Wer in Zukunft als Opfer eines Betrügers mit einer falschen Markenjeans aus dem Urlaub kommt, in der EU kann er für ein Tragen derselben noch einmal zur Kasse gebeten werden. (Link)
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relayed by Bernhard Mayer
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Hoffentlich kommts anders.
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Jetzt im Netz zu erwischen: ein paar Texte für die neue musikzeitung. Da wäre zum einen die Generalauseinandersetzung um die Lizenztarife auf Tonträger. Bekanntlich möchten die deutschen Phonoverbände keine 9,009…
You are Schroeder! Which Peanuts Character are You? brought to you by Quizilla Das haut mich jetzt ja total um, damit hätte ich nie gerechnet. Erstaunlich.
You have a mysterious kiss. Your partner neverknows what you‘re going to come up with next;this creates great excitement and arousal neverknowing what to expect. And it’s sure to endin…
Ganz frisch heute aus dem Briefkasten gefischt, das neueste Produkt aus dem Hause metarecords. Diese kleine umtriebige Label begann ja mit fantastisch gestalteten Verpackungen und riskanter Musik. Mittlerweile sind die CDs im Jewel-Case verpackt. Schade, aber der dort veröffentlichten Musik hört man das ja schließlich auch nicht an.
“AMP Stringency” sind ein Jazz-Klaviertrio mit Streichquartett – und sowas geht nie gut. Bis auf: hier. Auf sechs Tracks sehr unterschiedlichen Charakters (von relativ freien Stücken (Track 1 + 4) bis an den Rand von Swing (Track 3 + 6) reicht das Spektrum. Das beste vorweg, das Streichquartett probiert es nicht einmal, eine Art Jazzattitüde alten Stils zu etablieren: keine anbiedernden Glissandi und keine holzhaltigen Triolen etc. wie man es vielleicht von manchen Stücken beim Kronos-Quartet oder dem Münchner Modern String Quartet her kennen könnte.
Das Jazztrio (Michael Arbenz [p], Florian Arbenz [dr] und Thomas Lähns [b]) bildet schon den Kern der musikalischen Welt auf dieser Platte, das Streichquartett (Susanna Andres und Nina Candik [vl], Christian Vandersee [va] und Stéphanie Meyer [vc]) fügt sich da manchmal eher ein wie von einer Klaviatur des Trio angespielt. Aber auch mal anders wie in Track 3 und 6, wo eher um das Streichquartett herum musiziert wird. Alle Stücke sind für sich charakteristisch und duften in gewisser Weise ihre eigene Atmosphäre aus – und das recht satt und warm. Die Aufnahmen sind einwandfrei akustisch aufgefächert.
Ganz entzückend zum Beispiel das sehr zurückhaltende Stück Nr. 5 (Nyogen) mit seiner langen Klaviereinleitung, welches auch in einem anderen Aufnahme- und Hörraum spielt – wie weltverloren.
Die beste Jazzplatte mit Streichquartett, die ich kenne.
AMP Stringency: universe of amp
meta records, meta 023 – Hörbeispiel auf den Seiten von amp
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Der Streit um Fragen von Kunst und Urheberrecht ist in den letzten Tagen am Beispiel zweier Adorno-Texte durch die Medien gegeistert. Den Ausgang nahm es in der taz mit dem Kommentar von Niklaus Hablützel, der die Forderungen der durch Anwälte vertretenen Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur als wenig gescheit empfand. Sebastian Lütgert, um den es dabei geht, hat auf seinen Seiten textz.com offenbar zwei Texte Adornos bereitgehalten. Der Briefwechsel zwischen Lütgert und Jan Philipp Reemtsma (als dem Vorstand der “Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur” (bzw. deren Anwälten) kann man nachlesen. Aber besonders aufschlussreich ist der nicht. Schließlich hat Reemtsma in einem Interview der taz dazu Stellung nehmen können. Das trug ihm einen Kommentar der Lütgert unterstüztenden Gruppe von monochrom und einen Kommentar “Katzen würden Adorno lesen” von Brigitte Zarzer in der “Telepolis” ein. In zahlreichen Weblogs (sofa, etc.pp. …) wurde über diesen Vorgang diskutiert.
Worum geht es denn?
Die einen sagen, um den freien Zugang zu wichtigen Texten, die anderen, um die Verteilung und Sicherung von Urheber- und Verwertungsrechten. Eigentlich ist die Sache klar. Ein Autor schreibt ein Text und schließt über die Verwertungsrechte dieses Textes Verträge ab – mit Verlagen zum Beispiel. Das hat Adorno gemacht, seinerzeit mit dem Suhrkamp-Verlag. Durch den Tod Adornos wurde die Sache etwas schwieriger, weil er selbst die Verwertungsrechte nicht mehr wahrnehmen konnte. Letztlich über verschiedene Wege sind sie gelandet bei der “Hamburger Stiftung zur Förderung von Wissenschaft und Kultur.” Ob das Adorno gut gefunden hätte oder nicht? Das ist nicht die Frage. Man kann sie einfach nicht beantworten.
Adorno selbst hat sich in seinen Texten nie konkret zur Frage des Urheberrechtes oder des “Geistigen Eigentums” geäußert. Es gibt nur einen kleinen Text, der damit in Verbindung gebracht werden könnte: “Musikalische Diebe, unmusikalische Richter” von 1934 (Gesammelte Schriften Bd. 17, S. 292-296). Und in dem geht es um die Verwendung musikalischer Idiome in verschiedenen Zeiten. “Die einzigen Dinge der Musik, die sich stehlen lassen, sind meßbare, zählbare Folgen von Tönen: Motive und Themen” (S. 292). Oder über Schuberts Musik, bei dem Themen wie Zitate klängen. “Aber um sie braucht kein Hörer sich Sorgen zu machen. Sie sind gefeit; niemand kann sie sich aneignen, weil sie kein Eigentum sind, sondern Figuren der erscheinenden Wahrheit selber. Sie lassen sich so wenig stehlen wie die authentischen Sprichwörter” (S. 296). Aber in dem oben genannten Zusammenhang ist dies kaum von Belang.
Da kann man vielleicht einmal anders herum fragen: Warum hat Adorno die Verwertungsrechte auf seine Texte so und nicht anders geregelt. Er hätte es machen können, aber er hat es nicht. Mercedes Bunz schreibt in der aktuellen De:Bug (80 – 03.2004) auf Seite 26: “Kultur als Ware war ihm ein Greuel.” Das mag sein, aber was heißt das im konkreten Verhältnis? War Adorno einfach nur blauäugig, als er mit Suhrkamp, mit rowohlt, mit Fischer Verträge über den Druck seiner Texte geschlossen hat? Ist das das Resultat seines Diktums aus den “Minima moralia”: “Es gibt kein richtiges Leben im falschen.”
Was mich wundert dabei, ist, dass so zahlreiche Menschen diese Fragen ganz schnell und einfach beantworten können. “Adorno hätte das alles nicht gefallen.” Aber wir können es schlichtweg nicht wissen. Adorno hat so und so gehandelt und es gebietet der Respekt vor der einmal gewählten Form seiner Handlung, dass man sich nicht zum Fürsprecher einer problematischen privaten Auslegung macht. Internet hin oder her. Wie gesagt, es steht jedem Autoren offen, seine Rechte in differenzierter Form wahrzunehmen – und das war auch schon früher so. Wie hält es denn ein Sennett, wie ein Virilio, wie ein Habermas, wie ein Vogl? Publizieren sie unter einer “creative-commons-Lizenz”. Dazu hätten sie die Möglichkeit, selbst vor Beginn des Projektes gehabt. Sind diese Herrschaften deshalb böse, dem Warencharakter verfallen, dumm? Sie machen es auf ihre Weise unter den gegenwärtigen rechtlichen Bedingungen, eben so, wie sie es wollen. Und das ist ihr Recht.
Brigitte Zarzer schreibt in der Telepolis schließlich:
“Internetzugang schließlich liegt vielen Menschen näher als die Staatsbibliothek, wie es die Hamburger Anwälte vorschlagen. Und warum sollte man für ein nicht kommerzielles Medienprojekt nicht auch intelligente Texte von Adorno nutzen dürfen? Würden die Verlage dadurch tatsächlich verhungern? Wäre es nicht viel eher Werbung, die eventuell auch zum Kauf von Adorno-Schriften animiert? Und last but not least: Ist es nicht schlicht und einfach erfreulich, im Web auch mal etwas Gescheites zu lesen?”
TP: Katzen würden Adorno lesen
Alles das sei zugegeben. Aber darüber entscheidet nun mal der Autor, wie er das handhaben möchte. Man kann ihm das vorschlagen, man kann es dem Verlag vorschlagen. Ob die Verlage verhungern würden? Ist das die Frage? Sie kalkulieren nach ihrem Ermessen – ob Suhrkamp dadurch verhungern würde, dass sie etwas zum freien Download anbieten oder gerade deshalb, weil sie es nicht tun? Das darf man den Autoren überlassen.
Wie gesagt, kein Autor, kein Komponist etc. ist dazu verpflichtet, einer Verwertungsgesellschaft beizutreten oder sich an einen Verlag zu binden. Als Urheber kann er Nutzungs- und Verwertungsrechte verwalten, wie er es will – ob er so oder so reich werden oder verhungern will. Mit dem Fall Adorno-Lütgert macht man es sich da von Seiten der Copyright-Gegner etwas einfach. Es gäbe aber genug lebende Autoren, mit denen man sich darüber auseinandersetzen könnte. Das hielte ich für gescheiter.
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Anfang des Jahres wurde MDR KULTUR durch den Sender MDR FIGARO ersetzt. Eine Erfolgsstory, wenn man der Presseabteilung des MDR glaubt. Gerade das Kultur-Radio FIGARO habe demnach seine Reichweite um…
IFPI bietet GEMA erneut an, so schnell wie möglich Verhandlungen aufzunehmen. Der Vorsitzende der deutschen Phonoverbände, Gerd Gebhardt, möchte “Tarif-Reformstau auflösen.” Neue Vorschläge zur Tarifdebatte oder langsames Zurückrudern? Zumal der Verband deutscher Tonträgerunternehmen (VUT) deutlich gemacht hat, an den bestehenden Regelungen festhalten zu wollen.
“Die Musikwirtschaft braucht klare Rahmenbedingungen für die Zukunft”, erklärt Gerd Gebhardt, Vorsitzender der deutschen Phonoverbände. “Dazu gehört auch eine Neuordnung der Tarife für Textdichter und Komponisten. Die heutige Lage behindert ein schnelles Angebot von Musik in neuen Auswertungsformen. Wir bieten der GEMA Verhandlungen an, um im Interesse aller Beteiligten so schnell wie möglich zu einer Lösung zu kommen. Wir brauchen angemessene Regelungen, die von wirtschaftlicher Vernunft getragen sind.”
Verständlich ist diese Forderung, aber sie scheint an dem Problem vorbei zu gehen. Was bedeutet denn wirtschaftiche Vernunft? Steht diese über der vernünftigen Selbstorganisation der Gesellschaft und ihren Binnensystemen. Kultur wird heute gerne allein unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit aufgefasst. Wenn man Musikkultur als bloßes Wirtschaftsprodukt auffasst, dann hat Gerd Gebhardt vollkommen recht. Welchen Grund gibt es denn dafür, Textdichter, Komponisten und die von Gebhardt vergessenen Verleger weniger zu beteiligen.
Problematisch ist für die Tonträgerhersteller angesichts sinkender Gesamtumsätze und steigender Händlerrabatte die heutige Berechnung der Autorenvergütung an Listenpreisen, die inzwischen längst nicht mehr erzielt werden.
Auch hier stellt sich die Frage, wie und warum ist die Frage nach den Händlerrabatten mit den Leitungen der Autoren und Verleger zu verknüpfen. Ist das nicht ein Problem, welches zwischen Händlern und Phonoverbänden zu lösen und nicht auf die Autoren und Verleger abzuwälzen ist?
Insbesondere liegt die Vergütung für Internet- und Mobilfunkangebote, gemessen an allen bisherigen als angemessen geltenden Standards, auch im internationalen Vergleich viel zu hoch. Allein die GEMA-Forderung in Höhe von 15% ist ohne jedes Beispiel. Erforderlich sind zudem einfache Verfahren in einer Hand, die das Lizenzieren maximal beschleunigen.
Ist das nicht irreführend? Geht es um 15 Prozent? Nein, es geht, wenn schon um 12 Prozent, weil die durch die Phonoverbände repräsentierten Unternehmen sowieso diesen Abschlag von 3 Prozent als Rabatt bekommen. Und sicher, darüber ließe sich diskutieren, ob nicht auch dort die Tarife wie für Tonträger anzuwenden sein sollten, nämlich dann 12 Prozent (bzw. 9,009 Prozent mit Rabatt).
“Wir brauchen vor allem Handlungsfähigkeiten für die neuen Geschäftsmodelle. Alle Beteiligten sollten sich dringend an den Verhandlungstisch setzen”, so Gerd Gebhardt abschließend.
Für Rückfragen: Dr. Hartmut Spiesecke, Leiter der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Tel.: 030/ 59 00 38-22, spiesecke@phono.de
© Deutsche Landesgruppe der IFPI e.V. / Bundesverband der Phonographischen Wirtschaft e.V.
Oranienburger Str. 67/68 . 10117 Berlin . Telefon 030/ 59 00 38-0 . Telefax 030/ 59 00 38-38 . http://www.ifpi.de
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