Koalitionsquark

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Wenn man so einige Tage ohne Fernsehen, Zeitung und Radio verbringt, erspart man sich viel Ärger. Der ist das umso größer, wenn man dann eine Zeitung aufschlägt wie die „Berliner Zeitung“. Ich kann mich noch an die hochtrabenden Phrasen erinnern, die da lauteten, der Souverän habe entschieden. Damit hat man es sich sehr schön und sehr leicht gemacht. Das Wahlvolk hat entschieden, dass es jetzt die Politik bekommt, die nun verhandelt wird. Oliver Eberl hat diese Scheinsouveränität gerade in den „Blättern für…

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Wolfgang Koeppen: Das Treibhaus [„große Koalition der Unzufriedenen“]

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"Wer würde der Regierung im Amt nachfolgen? Eine bessere Regierung? – Vielleicht würde eines Tages eine große Koalition der Unzufriedenen regieren mit Dörflich an der Spitze, und dann wären Tod und Teufel los. Da saßen sie nun und waren am Ende ihres Lateins, die Günstlinge der Suffrage universel, die Jünger Montesquieus, und sie merkten gar nicht, daß sie Torenspiele arrangierten, daß von der Gewaltenteilung, die Montesquieu gefordert hatte, schon lange nicht mehr die Rede war. Die Mehrheit regierte. Die Mehrheit diktierte. Die…

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Wahlprüfsteine der Kritischen Masse: Die Linke.PDS

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Interessant, eine Mischung aus Wort und Abkürzung. Das Wort PDS lässt sich nur sehr schwer aussprechen. Die Linke steht für einen x-beliebigen Inhalt und macht also noch viele Worte. Diese Partei ist theoretisch wählbar. Leider ist sie keine Partei. In weiten Kreisen zählt sie immer noch als Nachfolgepartei des SED, der Sozialen Einheit Deutschlands. Das ist nicht wahr, lassen Sie sich da keinen Bären aufbinden. Die PDS war immer schon gegen die Einheit Deutschlands, schon gar gegen eine soziale. Sie will im…

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Wahlprüfsteine der Kritischen Masse: Die FDP [2005]

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Die „Kritische Masse“ hat gestern bereits ihre Stimme abgegeben. Insofern ist für die Kritische Masse der Wahlkampf gelaufen, sie ist nicht mehr umzustimmen. Gestern hat die Kritische Masse übrigens auch einen neuen Personalausweis beantragt. Die Mitarbeiter im einwohnermeldeamt hier in Regensburg sind übrigens sehr freundlich und hilfsbreit. Ein paar Retuschen am Foddo waren nämlich nötig. So. Also die FDP — FDP eine Abkürzung. Parteien mit Abkürzungen sind prinzipiell nicht wählbar. Denn die abgekürzten Worte spiegeln dann wohl die gekürzten Inhalte wieder oder…

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Wahlprüfsteine der Kritischen Masse: Bündnis90/Grüne [2005]

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Keine Abkürzung, dafür zu lang. Ja was denn nun: Bündnis 90 oder Grüne. Überhaupt Bündnis 90. Was soll denn das bitte sein. Strahler 70 kenne ich noch, war eine Zahnpasta. 2001 — Versand von Platten und anderem Gedöns. Grüne, Menschen in Grün, wie: Polizei? Ich weiß nicht, Schily, ja der war „grün“. Ist jetzt Polizeiminister in der Regierung, hatta gut gemacht. Petra Kelly, General Bastian, Jutta von Ditfurth. Allesvorbei. Erinnere noch wie der spätere Bundesminister Rupert Scholz den Grünen ihren Parteistatus aberkennen…

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Ein Traum

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Gestern sagte ich noch, in zwei Wochen haben wir einen neuen Kanzler, lass uns die Zeit nutzen und genießen. Heute nacht dann ein Albtraum. Mir träumte es, Stoiber und Merkel hätten wieder einmal die Wahl verloren und verließen die Sendestudios mit tief gesenkten Köpfen. In letzter Sekunde wurde Angela Merkel und ihre CDU abgefangen. Aber das Kabinett Schröder hatte irgendwie auch keine Lust mehr. Fischer wollte nicht länger Außenminister sein, Künast auch nicht ihr Zeugs machen. Denn irgendwie und irgendwas sollte sich…

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Werbemittelschock [2005] – Merkel kommt, später dann die AfD

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Man mag sich in Bayern ja wundern, dass die CSU mit einem Plakat hausieren geht, welches den Wechsel wünscht. Denn das wäre auch mal eine Aktion für Bayern selbst. Hier zu wählen, ist beinahe wie ein Faustkampf mit der Luft, die einen umgibt. Dennoch, ein Blick auf die CSU-Seiten schockt selbst den Zugereisten etwas. Wer bitte soll den das sein, was dieses Plakat verheißt. Frau Merkel haben ja einige heute auf dem Kieker gehabt, weil die anscheinend gestern irgendwie im Fernsehen präsent…

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Populismusanalyse 2005 – Gysi, Marktwirtschaft,

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Geht mir auf den Geist dieser Vorwurf des Populismus gegenüber Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, wie er durch die Gazetten und Blog sich verströmt. Kritisiert die beiden, stimmt ihnen zu, aber macht es euch nicht zu einfach. Robert Leicht in der Zeit schreibt da beispielsweise: Linker Populismus ist ungefährlicher, denn er scheitert immer an Zahlen und an den realistischen, um nicht zu sagen: egoistischen Selbsteinschätzungen der Bürger. [Quelle] Unpopulistisch ist, wer realistisch ist; also wer in den Koordinaten der aktuellen Politik denkt.…

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Das Potential rechts

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Warum interessierte mich die Wahl in den USA nur mehr als eine hiesige? Furcht? Bange? Wenn der Präsident der USA in der BRD gewählt worden wäre, so haben Zählheinis herausgefunden, hätte Kerry mit 80 Prozent Mehrheit gewonnen. Na toll. Aber bei den eigenen Wahlen derartig versagen. Der Splitter im eigenen Auge sei das beste Vergrößerungsglas, sagte so ähnlich mal einer in den 40er Jahren des letzten Jahrhunderts. Da ist was dran. Und was dran ist auch daran, dass ein Kommentator in den…

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Wortmüll: Vorratsspeicherung von Daten

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Unter der Überschrift "Vertrauen der Bürger in elektronische Kommunikation gestört" kann man heute im Informationsdienst des Deutschen Bundestages etwas über den Versuch des Rates der Europäischen Union erfahren, Daten auf Vorrat zu speichern. Nun, das könnte man ja noch einigermaßen interessant finden, wenn es sich um die Speicherung von Wissen und Kunst handeln würde. Doch darum geht es nicht. Betroffen seien vielmehr Betreiber öffentlicher Kommunikationsnetze oder Anbieter öffentlich zugänglicher elektronischer Kommunikationsdienste. Als Hintergrund vermutet die FDP-Fraktion nicht erwiesene Effekte für die Strafverfolgungsbehörden…

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