Koalitionsquark

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Wenn man so einige Tage ohne Fernsehen, Zeitung und Radio verbringt, erspart man sich viel Ärger. Der ist das umso größer, wenn man dann eine Zeitung aufschlägt wie die „Berliner Zeitung“. Ich kann mich noch an die hochtrabenden Phrasen erinnern, die da lauteten, der Souverän habe entschieden. Damit hat man es sich sehr schön und sehr leicht gemacht. Das Wahlvolk hat entschieden, dass es jetzt die Politik bekommt, die nun verhandelt wird. Oliver Eberl hat diese Scheinsouveränität gerade in den „Blättern für…

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Funk-Krach [Wie der rbb durch Dr. Christian Detig auf Dr. Joseph Goebbels verwies]

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Der Rundfunk treibt Blüten – im Zeitalter seines Abgangs. Neuerdings scheint es durchaus wieder modisch zu sein, die Abflachung des Kulturniveaus durch braunumrandete Rundfunkideen zu legitimieren. Der Musikchef des RBB (Radio Berlin-Brandenburg), Dr. Christian Detig, verwies ohne große Umschweife auf Reichspropagandaminister Joseph Goebbels und zitierte ihn verkürzt: "Das Programm des Rundfunks muss so gestaltet werden, dass es den verwöhnteren Geschmack noch interessiert und dem anspruchslosen noch gefällig und verständlich erscheint. Dabei soll besonderer Bedacht auf die Entspannung und Unterhaltung gelegt werden, weil…

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Wahlprüfsteine der Kritischen Masse: Die FDP [2005]

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Die „Kritische Masse“ hat gestern bereits ihre Stimme abgegeben. Insofern ist für die Kritische Masse der Wahlkampf gelaufen, sie ist nicht mehr umzustimmen. Gestern hat die Kritische Masse übrigens auch einen neuen Personalausweis beantragt. Die Mitarbeiter im einwohnermeldeamt hier in Regensburg sind übrigens sehr freundlich und hilfsbreit. Ein paar Retuschen am Foddo waren nämlich nötig. So. Also die FDP — FDP eine Abkürzung. Parteien mit Abkürzungen sind prinzipiell nicht wählbar. Denn die abgekürzten Worte spiegeln dann wohl die gekürzten Inhalte wieder oder…

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Wahlprüfsteine der Kritischen Masse: Bündnis90/Grüne [2005]

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Keine Abkürzung, dafür zu lang. Ja was denn nun: Bündnis 90 oder Grüne. Überhaupt Bündnis 90. Was soll denn das bitte sein. Strahler 70 kenne ich noch, war eine Zahnpasta. 2001 — Versand von Platten und anderem Gedöns. Grüne, Menschen in Grün, wie: Polizei? Ich weiß nicht, Schily, ja der war „grün“. Ist jetzt Polizeiminister in der Regierung, hatta gut gemacht. Petra Kelly, General Bastian, Jutta von Ditfurth. Allesvorbei. Erinnere noch wie der spätere Bundesminister Rupert Scholz den Grünen ihren Parteistatus aberkennen…

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Ein Traum

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Gestern sagte ich noch, in zwei Wochen haben wir einen neuen Kanzler, lass uns die Zeit nutzen und genießen. Heute nacht dann ein Albtraum. Mir träumte es, Stoiber und Merkel hätten wieder einmal die Wahl verloren und verließen die Sendestudios mit tief gesenkten Köpfen. In letzter Sekunde wurde Angela Merkel und ihre CDU abgefangen. Aber das Kabinett Schröder hatte irgendwie auch keine Lust mehr. Fischer wollte nicht länger Außenminister sein, Künast auch nicht ihr Zeugs machen. Denn irgendwie und irgendwas sollte sich…

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Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates

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Heute sind die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates veröffentlicht worden — mit Pressekonferenz und großem Tamtam in Berlin. Eben gab es sogar in DLF ein Interview mit dessen Präsidenten Vorsitzendem, Max Fuchs. Zunächst will ich nur auf das Dokument hinweisen. Man kann es im Zeitungsformat (Berliner Format) auf gut 24 Seiten als pdf herunterladen (426 KB). Nur ein Schnelleinblick zu den Antworten in Sachen Privatkopie: BÜNDNIS90/GRÜNE BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich für eine durchsetzungsstarke digitale Privatkopie im Sinne des Verbraucherschutzes ein. Mit der…

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Werbemittelschock [2005] – Merkel kommt, später dann die AfD

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Man mag sich in Bayern ja wundern, dass die CSU mit einem Plakat hausieren geht, welches den Wechsel wünscht. Denn das wäre auch mal eine Aktion für Bayern selbst. Hier zu wählen, ist beinahe wie ein Faustkampf mit der Luft, die einen umgibt. Dennoch, ein Blick auf die CSU-Seiten schockt selbst den Zugereisten etwas. Wer bitte soll den das sein, was dieses Plakat verheißt. Frau Merkel haben ja einige heute auf dem Kieker gehabt, weil die anscheinend gestern irgendwie im Fernsehen präsent…

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Eisenman in Berlin – Denkmal für die ermordeten Juden Europas

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Nur eine Woche nach dem öffentlichen Zugang zum „Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ nutzte ich einen Besuch in Berlin zum Besuch dieser Stadtskulptur. Gelesen darüber hatte ich nur wenig, die alten, jahrelangen Diskussionen wurden nur sporadisch verfolgt. Erwartet hatte ich dennoch ein mächtiges „Mahnmal“ mit einer gewissen Überwältigungsästhetik. „2.700 Betonpfeiler sind auf einer Fläche von 19.000 m² wohl geordnet verteilt“, meinte Olaf Zimmermann, der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates in seiner Hauszeitung „Politik & Kultur“. Wohlgeordnet? Schaut man von oben, mag das…

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Nochmal zum Thema Populismus

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Das Sehpferdchen nimmt im Wahlblog die Bild-Thesen von Oskar Lafontaine unter die Lupe. Reden wir nicht von der Bild-Zeitung und Oskars Kolumne darin. Da hat so mancher, nicht sogar mal Wolf Biermann, geschrieben, wars nicht so. Obwohl: Geschrieben? Sagen wir besser getextet. Also wir lesen: 7. Spitzensteuersatz anheben Sehr populäre Forderung — aber rechnete sich wirklich? Müssen nicht andere Steuermaßnahmen dazu kommen? Fazit: Reiner Populismus. [Quelle: Lafontaine: 10 Thesen ohne Wert [Wahlblog]] Weil es mehr Arme in Deutschland gibt als Reiche, ist…

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Populismusanalyse 2005 – Gysi, Marktwirtschaft,

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Geht mir auf den Geist dieser Vorwurf des Populismus gegenüber Oskar Lafontaine und Gregor Gysi, wie er durch die Gazetten und Blog sich verströmt. Kritisiert die beiden, stimmt ihnen zu, aber macht es euch nicht zu einfach. Robert Leicht in der Zeit schreibt da beispielsweise: Linker Populismus ist ungefährlicher, denn er scheitert immer an Zahlen und an den realistischen, um nicht zu sagen: egoistischen Selbsteinschätzungen der Bürger. [Quelle] Unpopulistisch ist, wer realistisch ist; also wer in den Koordinaten der aktuellen Politik denkt.…

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