GEMA – Loyalität – Freiheit der Meinung?
Ist die Loyalitätspflicht für den Aufsichtsrat der GEMA möglicherweise verfassungswidrig? Denn es handelt sich um einen Maulkorb qua Mehrheitsbeschluss. Eine Art Selbstentmächtigung und einen Meinungszwang.
Das Amt für Vermassungsschutz der Kritischen Masse untersucht und beobachtet alles, was auf eine Unterdrückung von Aufklärung, Vernunft, Wissen und ästhetischer Rationalität in Politik und Gesellschaft hinweist.
Ist die Loyalitätspflicht für den Aufsichtsrat der GEMA möglicherweise verfassungswidrig? Denn es handelt sich um einen Maulkorb qua Mehrheitsbeschluss. Eine Art Selbstentmächtigung und einen Meinungszwang.
Wolfram Weimer nimmt sein Amt nicht wahr. Es sollte gehen. Kultur- und kulturwirtschaftfeindlich ist er. Thema: Ist der Kulturpass für 18-Jährige verfassungswidrig?
Grüße gehen raus an den Rechtschreibprofissimo Walfrom Wa:imer. Wir wollen unseren Klassenkampf zurück – nicht den Flaschismus.
Die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt empfiehlt, auf geschlechtersensible Sprache in Organisationen wie Museen und im Rundfunk zu verzichten, die durch öffentliche Mittel gefördert werden. Das Amt für Vermassungsschutz und die Regentonne der Kritischen Masse können Frau Weimer explizit nicht zustimmen.
Die dpa meldet aus dem Hause Weimer (BKM): „Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern“ – nur er selbst dürfe das, in dem er gendergerechte Sprache untersage. Dieser Oberpopanz ist jetzt Kulturstaatsminister. Warum? Für Vernunft steht er nicht, für Kultur steht er nicht, für Medien- und Kulturgängelung steht er dafür sehr. Ich kann nur sagen: Gottlob ist der nicht Minister, sondern bloß Bundesbeauftragter gegen Medien und Kultur im Bundeskanzleramt, wo ein Mensch sitzt,…
Ich möchte bitte zu Protokoll geben, dass Frauke Brosius-Gersdorf *nicht* Ihre Kandidatur zum Richteramt beim Bundesverfassungsgericht zurückgezogen hat, sondern sie nicht mehr zur Wahl für dieses Amt zur Verfügung steht, für das sie von der SPD vorgeschlagen worden ist. Drucksache 21/784 Dass aktuell zahlreiche Medien von NDR, rbb, Spiegel und Co. genau diese aber behaupten, ist schändlich, weil vor allem falsch. Selbst das BildBlog und der aktuelle Perlentaucher gehen dieser Erzählung auf den Leim.…
Politiker der CSU auf gewissen Abwegen – Was ist rechtlich eigentlich ein Sommerinterview? – Asylrecht in Gefahr.
Gesichert kleinbürgerliche Kleindenker haben das genau so interpretiert. Dabei ist es genau umgekehrt, das Interview hat ein Kunstwerk durch Gequatsche erheblichen Schaden zugefügt. Nicht nur deshalb hat nun das Amt für Vermassungsschutz in einem zweiseitigen Gutachten, das der Kritischen Masse exklusiv vorliegt, festgestellt: Die AfD ist als gesichert kunstfeindlich einzustufen.
Wenn man denkt, es sei jetzt wirklich alles durchgekaut in der Affäre „Bundestag wählt Verfassungsrichter:innen“, kommt von der Seitenlinie das Bundeskanzleramtsvorzimmer und äußert sich demokratietheoretisch und schafft es dabei, selbst außerhalb des Spielfelds sich ins Abseits zu manövrieren. Screenshot Da hat wohl einer zu viele schlechte Krimis im Fernsehen gesehen. Jetzt bedeutet der Schutz des Verfassungsgerichts durch die Erfordernis einer Wahl mit 2/3 der Abgeordneten nicht mehr, dass man die gewählten Richter:innen mit parlamentarischer…
Eine Welt voller Expert:innen rast mit Sonnenbrand, Völlegefühl und Werteengpass auf etwas zu, was nur die Finalisierungs-Profis (also wir alle, mich inklusive) kennen.